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Vergnügungssteuer: Steht der Deal zwischen Cineplexx und Stadt Hohenems?

Cineplexx und Stadt Hohenems sollen sich so gut wie einig sein.
Cineplexx und Stadt Hohenems sollen sich so gut wie einig sein. ©VOL.AT
Hohenems. Seit die Stadtvertretung im Dezember 2014 die Freistellung von der Vergnügungssteuer des Cineplexx-Centers in Hohenems beschlossen hat, streiten sich Betreiber und Stadt darum, wie hoch die Abgaben in Zukunft ausfallen sollen - auch vor Gericht. Am 12. April könnte die Causa nun ad acta gelegt werden.
Cineplexx-Klage abgewiesen
Cineplexx soll Vergnügungssteuer zahlen

Geht es nach den “Vorarlberger Nachrichten” (Dienstagausgabe), haben sich die Stadt und der Cineplexx-Betreiber geeinigt: 2,5 Prozent sollen künftig als Vergnügungssteuer an die Stadt abgeführt werden. Geht man von den bislang bekannten Zahlen aus, entspräche das rund 150.o00 Euro, die jährlich in die Stadtkasse fließen würden.

Die Angelegenheit wurde akut, nachdem der Emser Stadtvertretung im Dezember 2014 die Aufhebung der 1997 getroffenen Vereinbarung einer kompletten Befreiung und eine Steuer von drei Prozent beschlossen hatte. Cineplexx ging dagegen vor Gericht, verlor den Prozess jedoch.

Amann ist sich sicher: “Dieter Egger knickt ein”

Jetzt also 2,5 Prozent als Ergebnis eines außergerichtlichen Deals zwischen Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ) und Cineplexx Hohenems, der in der Sitzung am 12. April beschlossen werden soll?

Eggers Vize Bernhard Amann (Emsige & Grüne) hat damit keine Freude: “Bürgermeister Dieter Egger knickt ein”, ist er sich gegenüber den VN sicher. Er fordert eine Vergnügungssteuer von acht Prozent, das würde 450.000 Euro bringen. Hohenems sei bei Gebühren für Müll und Land “Landesmeister”, dagegen solle Cineplexx nun bevorzugt behandelt werden.

“Arbeitspapier ja, aber noch keine Einigung”

Cineplexx-Geschäftsführer Christof Papousek wiegelt gegenüber “Radio Vorarlberg” jedenfalls ab, von einer endgültigen Einigung könne nicht die Rede sein. Es gebe zwar ein Arbeitspapier und ein gutes Gesprächsklima, aber nun seien zunächst die Gremien der Stadt am Zug. Dieter Egger scheint jedenfalls nicht abgeneigt, er hoffe auf ein “gutes Einvernehmen”, um das Prozessrisiko abzuwenden. (red)

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