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Deutscher Verfassungsschutz prüft Moskau-Kontakt zu Rechten

Eine Expertengruppe wurde eingesetzt
Eine Expertengruppe wurde eingesetzt ©APA/dpa (Archiv)
Die deutschen Verfassungsschutzämter befassen sich einem Bericht zufolge mit Kontakten zwischen russischen Stellen und einheimischen Rechtsextremisten. Auf einem Treffen von Vertretern des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) mit Verfassungsschützern aus den Ländern sei beschlossen worden, zu diesem Thema eine Expertengruppe einzusetzen.

Dies berichteten die Zeitungen des Reaktionsnetzwerks Deutschland. Die Gruppe solle in den nächsten Monaten weitere Erkenntnisse sammeln. Hintergrund der Tagung am Dienstag in Potsdam sei eine mögliche Einflussnahme Moskaus auf die Europawahl im Mai sowie auf die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im Herbst dieses Jahres gewesen, berichteten die Zeitungen. Die Expertengruppe besteht demnach aus BfV-Vertretern und Verfassungsschützern aus den drei ostdeutschen Wahl-Ländern sowie aus Berlin.

Ein Schwerpunkt der Gespräche seien Verbindungen der Partei Die Rechte nach Russland gewesen, berichteten die Zeitungen weiter unter Berufung auf Geheimdienstkreise. Nach Auffassung der Verfassungsschützer sehe Moskau in rechtsextremen deutschen Parteien mögliche Verbündete im Bestreben, den Westen zu destabilisieren.

In Potsdam ging es dem Bericht zufolge auch um Verbindungen der AfD nach Russland. Insgesamt sähen die Verfassungsschützer allerdings nur “geringe und limitierte Kontakte” aus der Partei nach Russland.

(APA/ag.)

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