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"Verfassung on Tour" aktuell in Vorarlberg

©VfGH/Helmut Lunghammer
Im Jahr 2020 wurde in Österreich das 100-jährige Jubiläum der Bundesverfassung begangen. Der Verfassungsgerichtshof nimmt das Jubiläum zum Anlass, mit einem "Infopoint auf Tour" Menschen in ganz Österreich seine Arbeit und die Verfassung näherzubringen.

Die Verfassung ist das Fundament unserer Gesellschaft. Sie sichert unsere Grundrechte und unsere Freiheit. Sie gewährleistet, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger frei entfalten können. Außerdem garantiert die Verfassung, dass jede und jeder von uns durch das Gesetz gleich behandelt werden.

Infopoint soll Blick hinter die Kulissen ermöglichen

All das scheint zwar alltäglich, es ist jedoch keine Selbstverständlichkeit. Der Infopoint bietet nun einen Blick hinter die Kulissen. Zudem standen bei der heutigen Pressekonferenz zum einen Landeshauptmann Markus Wallner, als auch die Präsidentin der Vorarlberg Rechtsanwaltskammer Birgitt Breinbauer den Interessierten Rede und Antwort.

Einige Reformen sind notwendig

Im Interview erklärt Landeshauptmann Markus Wallner, weshalb die Verfassung immer noch aktueller denn je ist. Auch mit einem Blick über die Grenzen macht er deutlich, wie wichtig die Verfassung für die Freiheit und die Rechte der Bevölkerung ist. Außerdem spricht er klar an, dass die Verfassung in manchen Punkten Reformen benötige.

Vertrauen der Bevölkerung darf nicht erschüttert werden

Für die Juristin und Präsidentin der Rechtsanwaltskammer Vorarlberg, Birgitt Breinbauer, ist die Verfassung das höchste Gut. Umso betroffener ist sie von den jüngsten Angriffen auf den Verfassungsgerichtshof. Sie macht im Interview deutlich, dass durch solche Angriffe das Vertrauen der Bevölkerung in dieses wichtige Gut verloren gehe und dies dürfe nicht passieren. Was sie zudem fordert, erfahren Sie im Interview.

(VOL.AT)

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