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Causa Schmid: Land will weiter abwarten

Verfahren gegen Schmid eingestellt
Verfahren gegen Schmid eingestellt ©Nina Bühler
Feldkirch - Die Staatsanwaltschaft Feldkirch hat ein Verfahren gegen den Vorarlberger Landesveterinär Erik Schmid wegen Körperverletzung und Nötigung eingestellt. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Feldkirch, Heinz Rusch, bestätigte dies auf telefonische Anfrage von VOL.at. Im Amt der Landesregierung will man jedoch noch weitere Entscheidungen abwarten.
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Der Vorstand der Abteilung für Veterinärangelegenheiten im Amt der Vorarlberger Landesregierung, dessen Leitungsfunktion bis zur strafrechtlichen Klärung einvernehmlich ruhend gestellt wurde, soll eine Mitarbeiterin im Streit um ein Formular an der Hand festgehalten und sie verletzt haben.

Gespräch mit Beteiligten

Laut Rusch wurde das Ermittlungsverfahren nun eingestellt. Als Vorgesetzter habe Schmid ein Recht auf das Dokument gehabt, damit liege keine Nötigung vor, zudem konnte ihm kein Verletzungsvorsatz nachgewiesen werden. Im Amt der Vorarlberger Landesregierung prüfte man, wie mit dem vom Dienst suspendierten Veterinär weiter zu verfahren sei. Am Montagnachmittag fand mit den Beteiligten ein Gespräch statt, wie Markus Vögel, Leiter der Personalabteilung im Amt der Vorarlberger Landesregierung bestätigte. Ergebnis: Schmids Leitungsfunktion bleibt weiter ruhend gestellt. Die Personalabteilung des Landes will noch abwarten, was die Staatsanwaltschaft zum Verdacht der Verletzung der Amtsverschwiegenheit im selbigen Fall ermittelt.

Entschuldigung nach Handgreiflichkeit

Zum fraglichen Vorfall kam es im August 2011 bei einer Auseinandersetzung wegen eines Dienstformulars. Dabei soll Schmid die rechte Hand der Frau festgehalten haben, um das Dokument sicherzustellen, das diese zunächst eingereicht und dann wieder zurückgenommen hatte. Die dabei erlittene Verletzung wurde ärztlich versorgt, die Frau bekam eine Entlastungsschiene. Tags darauf sei in einem Gespräch mit der Personalabteilung klar gestellt worden, “dass ein derartiges Verhalten einer Führungskraft nicht toleriert und deshalb gerügt wird”. Schmid habe sich entschuldigt und sich verpflichtet, einen Betrag in einen Unterstützungsfonds einzuzahlen. Die Mitarbeiterin habe diese Entschuldigung angenommen.

SPÖ bezichtigte Schmid der Körperverletzung

Landesamtsdirektor Günther Eberle sah in seinem Untersuchungsbericht keine Anzeigepflicht durch den Dienstgeber Land gegeben. Um aber in diesem Punkt absolute Rechtssicherheit zu erlangen, wurde der Fall der Staatsanwaltschaft zur Beurteilung übergeben. Die Vorarlberger SPÖ hatte den Vorfall Mitte Oktober 2011 publik gemacht, als sie Schmid in einem offenen Brief der Körperverletzung bezichtigte

 Der Klägerin stehe, so Rusch, nun laut Strafprozessordnung die Möglichkeit offen, einen Antrag auf Fortführung des Verfahrens bei Gericht einzubringen.

(VOL.at/Georg Lucas Amann, VOL.at/Gerold Riedmann, APA)

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