Vbg. Landtagswahl 2009

Adnan Dincer, Chef der Vorarlberger Arbeiterkammer-Fraktion „Neue Bewegung für die Zukunft“ (NBZ) bestätigte am Mittwoch einen entsprechenden Bericht von ORF Radio Vorarlberg. Es gebe bereits mehr als 30 Personen, die sich für eine Kandidatur auf der Liste zur Verfügung stellen, so Dincer. Ein Parteiprogramm sei schon in Arbeit.

Dincer betonte, dass die Liste nicht nur aus Migranten bestehen wird. „Wir haben Interessenten aus der einheimischen Bevölkerung sowie von türkischstämmigen Personen und Vertreter aus dem ehemaligen Jugoslawien“, sagte Dincer gegenüber der APA. Man wolle eine Liste mit „mindestens 50 bis 60 Kollegen“ zusammenbekommen und im ganzen Land antreten. „Wir sind sehr optimistisch und auf bestem Weg, ein Parteiprogramm aufzustellen und die Finanzierungsfrage zu lösen“, so Dincer. Einen Namen für die Liste gebe es noch nicht. Ziel sei der Einzug in den Landtag.

Das Geld für den Wahlkampf soll einerseits durch intensive Mitgliederwerbung lukriert werden, andererseits müssen die Kandidaten auf der Liste einen Unkostenbeitrag leisten. Welche Summe benötigt wird, wollte Dincer nicht sagen. „Wir werden mit wenig auskommen müssen und haben sicher nicht das Geld, um seitenweise Inserate schalten zu können“, erklärte der gebürtige Türke.

Befragt nach dem Motiv für das Antreten der Migranten-Liste sagte Dincer, dass „die bestehenden Parteien das harmonische Miteinander noch nicht alle im Parteiprogramm haben“. An der Haltung der Landtagsparteien, Migranten wählbare Listenplätze vorzuenthalten, habe sich auch nach seiner ersten Ankündigung einer Migranten-Liste nichts geändert.

Nach Angaben von Dincer dürften in Vorarlberg zwischen 15.000 und 16.000 der insgesamt 55.000 bis 60.000 Migranten wahlberechtigt sein. Die Zielgruppe der Liste seien aber nicht nur die Migranten.

Bei den Vorarlberger Landtagswahlen 2004 sind acht Parteien bzw. Listen angetreten. 2009 wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach auch das BZÖ versuchen, ebenfalls spekuliert wird mit einer Liste „Hans-Peter Martin“. Diese könnte aus Personen bestehen, die mit Martin den Nationalrats-Wahlkampf bestritten haben. Eine repräsentative Umfrage aus dem November 2007 bescheinigte einer Liste Martin durchaus das Potenzial zum Einzug in das Landesparlament.