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Van Rompuy und Ashton beenden Arbeit für die EU

EU-Ratspräsident Van Rompuy und die EU-Außenbeauftragte Ashton beenden mit Ende 2014 ihre Arbeit für die Europäische Union. Van Rompuy teilte am Sonntag mit, er beende seine politische Karriere. Ashton sagte am Samstag, der Posten als Chefin der EU-Diplomatie sei sehr hart. Sie habe den Eindruck, es sei Zeit, das Amt weiterzugeben. Die beiden EU-Spitzenpolitiker sind seit 2009 in ihren Ämtern.

“Meine Amtszeit endet am 1. Dezember 2014”, sagte Van Rompuy am Sonntag dem flämischen Fernsehen VRT. “Ende 2014 ist das Ende meiner politischen Laufbahn.” Der frühere belgische Regierungschef sagte, er werde als einer der prominentesten Christdemokraten Flanderns auch bei den belgischen Parlamentswahlen im Juni 2014 keine Rolle spielen. Er war seit 1. Dezember 2009 der erste Präsident des Europäischen Rates der 27 EU-Staats- und Regierungschefs – eines Amtes, das mit dem Lissabon-Vertrag geschaffen wurde. Eine erneute Kandidatur für diesen Posten wäre nicht möglich gewesen.

“Es ist manchmal sehr anstrengend”

Die britische Labour-Politikerin Ashton hätte sich erneut um eine fünfjährige Amtszeit bewerben dürfen, will das aber nicht tun. “Es gibt keine Möglichkeit für eine zweite Amtszeit. Der Posten muss an jemand anderen gehen”, sagte sie am Samstag in Brüssel. Sie ist seit November 2009 Leiterin des neuen Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD).

Sie hoffe, die Grundlagen für den Auswärtigen Dienst der EU mit jetzt 140 Vertretungen und rund 3500 Beschäftigten gelegt zu haben. “Aber es gibt Leute, die damit Dinge machen können, die ich vermutlich nicht könnte. Also wäre es gut, das Amt weiterzugeben.” Ashton, die ohne irgendwelche außenpolitische Erfahrung ins Amt kam, ist vor allem zu Beginn ihrer Amtszeit häufig kritisiert worden, auch aus den Reihen der EU-Außenminister. “Es ist ziemlich hart”, sagte sie über ihre Arbeit. “Und man reist viel. Und man sitzt viel in Flugzeugen.” Sie sei sich mit der früheren US-Außenministerin Hillary Clinton einig: “Es ist manchmal sehr anstrengend.”

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