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Van der Bellen ist bald selbst der Angelobte

Van der Bellen kennt das Prozedere bereits
Van der Bellen kennt das Prozedere bereits ©APA/ROLAND SCHLAGER
Eigentlich war es Alexander Van der Bellen die vergangenen sechs Jahre gewöhnt, Regierungsmitglied um Regierungsmitglied anzugeloben. Kommenden Donnerstag ist er selbst der Angelobte. Die Bundesversammlung, das gemeinsame Gremium von National- und Bundesrat, geleitet Van der Bellen in seine zweite Amtszeit als Bundespräsident. Gefeiert wird dann am Heldenplatz, mit Heer und Besuch aus der Tiroler Heimat. Quasi erste Amtshandlung ist ein Treffen mit der Regierung.

Anders als bei seiner ersten Kür mit einer - auch noch wiederholten und verschobenen - Stichwahl war es diesmal für das mittlerweile 79-jährige Staatsoberhaupt glatt gelaufen. Obwohl es mit sieben eine Rekordzahl an Bewerbern gab, setzte sich Van der Bellen am 17. Oktober des Vorjahres schon im ersten Durchgang mit 56,7 Prozent der abgegebenen Stimmen durch.

Damit war der Weg für seine zweite Amtszeit frei. Antreten wird er sie am exakt selben Datum wie vor sechs Jahren, dem 26. Jänner. Für die Angelobung zuständig ist die Bundesversammlung, die sich aus den Abgeordneten von National- und Bundesrat zusammensetzt. Dazu sind etwa 700 Gäste aus dem In- und Ausland geladen, womit fast 1.000 Personen dem Event im historischen Sitzungssaal des Parlaments beiwohnen könnten. Staatsoberhäupter anderer Länder sind allerdings nicht angesagt.

"Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde", lautet die in der Verfassung für den Bundespräsidenten vorgesehene Gelöbnisformel. Daran könnte das Staatsoberhaupt noch einen religiösen Zusatz wie "So wahr mir Gott helfe" anfügen, worauf Van der Bellen aber bei seinem ersten Antritt verzichtet hat.

Zu Wort kommen dann zunächst kurz Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), der aktuell den Vorsitz in der Bundesversammlung innehat, sowie Bundesratspräsident Günter Kovacs (SPÖ) aus dem Burgenland, ehe Van der Bellen eine rund 15-minütige Ansprache hält. Gesamt sollte der feierliche Akt eine Stunde in Anspruch nehmen. Einen musikalischen oder sonstigen künstlerischen Rahmen gibt es nicht, da es sich ja bei der Bundesversammlung um ein ganz normales parlamentarisches Gremium mit einer quasi regulären Sitzung handelt.

Gefeiert wird erst im Anschluss. Den Auftakt dazu macht ein militärischer Festakt am Heldenplatz inklusive großer Flaggenparade und Kranzniederlegung. Danach wird an die Tiroler Wurzeln des Bundespräsidenten erinnert. Denn es wird ein landesüblicher Empfang gefeiert, auch wenn der außerhalb Tirols gar nicht diesen Namen tragen darf. Selbiges Prozedere gab es schon vor sechs Jahren - nur damals noch mit Günther Platter (ÖVP) -, diesmal mit dem frisch gebackenen neuen Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP). Dass es sich um eine Reprise handelt, gilt auch für die quasi erste Amtshandlung der Ära Van der Bellen II, eine Begegnung mit der Bundesregierung am Donnerstagnachmittag, die wohl wie üblich folgenlos ihre Demission anbieten wird.

Seinen ersten Termin am Tag danach absolviert der Bundespräsident ebenfalls "daheim" in der Präsidentschaftskanzlei. Statt eines Staatsbanketts gibt es ein Mittagessen mit Schülern der Mittelschule Sonntagberg unter der Devise "Bankett mit der Zukunft".

(APA)

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