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Van der Bellen: Internationale Kooperation wichtiger denn je

Bundespräsident Van der Bellen
Bundespräsident Van der Bellen ©APA/AFP
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die internationale Zusammenarbeit während der Corona-Pandemie als "wichtiger denn je" bezeichnet. "Gerade in der COVID-Krise, in der man sich nicht gegenseitig einfach besuchen kann, ist es besonders wichtig, die außenpolitischen Kontakte aufrechtzuerhalten", zog der Bundespräsident gegenüber der APA ein Resümee nach mehr als einem Jahr Corona-Pandemie.

Im Mittelpunkt seiner Gespräche sei als zentrales Thema die Corona-Pandemie und ihre globalen Folgen gestanden. Außerdem sei es in den Gesprächen um die Aufrechterhaltung der Wirtschaftsbeziehungen und eines Auswegs aus der Krise gegangen. "Die Corona-Pandemie hat zwar jetzt die Klimakrise aus den Schlagzeilen verdrängt, sie ist deshalb aber nicht verschwunden oder gar gelöst worden", warnte Van der Bellen. "Der Neustart der Wirtschaft sollte daher weltweit mit Bedacht auf die Klimakrise nachhaltig erfolgen. Die EU hat mit ihrem 750 Milliarden-Programm hier einen sehr wichtigen Schritt gesetzt." Nun sei es wichtig, dass die für die Umsetzung erforderlichen Ratifizierungen in allen Mitgliedstaaten, darunter auch Österreich, "rasch abgeschlossen werden, um die EU zukunftsfit zu machen", mahnte der Bundespräsident.

Nach der Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten habe die internationale Zusammenarbeit wieder an Fahrt aufgenommen. "Besonders wichtig war, dass die USA in den Pariser Klimavertrag wiedereingetreten sind. Mit der Besetzung John Kerrys als Sondergesandtem für Klima und der Ausrichtung des Earth Day Summit zeigt Präsident Biden, dass ihm die Bewältigung der Klimakrise ein Anliegen ist", so Van der Bellen. Dies seien "ermutigende Zeichen nach Jahren der Verunsicherung", sagte der Bundespräsident. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump waren die USA aus dem Pariser Klimabkommen ausgetreten.

Wie schon 2020 telefoniert der Bundespräsident nach Angaben der Präsidentschaftskanzlei viel mit anderen Staatsoberhäuptern, insgesamt führte er seit Beginn der Coronakrise 43 Telefon- und Videogespräche, darunter mit Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa, dem belgischen König Philippe, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Italiens Präsident Sergio Mattarella, Deutschlands Präsident Frank-Walter Steinmeier und Irlands Präsident Michael D. Higgins. Der Pandemie zum Opfer gefallen ist eine Reise des Bundespräsidenten nach Brüssel. Knapp nach Amtsantritt der neuen Kommission wollte Bundespräsident Van der Bellen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Parlamentschef David Sassoli einen Besuch abstatten. Dieser Besuch soll sobald als möglich nachgeholt werden.

(APA)

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