Van der Bellen gelobt den neuen Kanzler Schallenberg an

Alexander Schallenberg wird am Montag zum Kanzler angelobt
Alexander Schallenberg wird am Montag zum Kanzler angelobt ©APA/AFP
Bundespräsident Alexander Van der Bellen gelobt am Montag den bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) als neuen Bundeskanzler an. Damit ist die von der Inseraten-Affäre rund um den bisherigen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ausgelöste Regierungskrise beendet, hat Van der Bellen Sonntagabend erklärt. Wer Schallenberg als Außenminister nachfolgt war laut ÖVP-Auskunft am Sonntagabend noch offen.

Als aussichtsreichste Kandidaten gelten der Generalsekretär im Außenministerium, Peter Launsky-Tieffenthal, und sein Vor-Vorgänger Michael Linhart, aktuell Botschafter in Paris. Auch der aktuelle EU-Botschafter Österreichs, Nikolaus Marschik, war genannt werden. Sollte die ÖVP sich nicht bis zur Ernennung Schallenbergs zum Kanzler um 13 Uhr entschieden haben, gelobt Van der Bellen einen interimistischen Außenminister an.

Dass Schallenberg nur interimistisch Bundeskanzler werden könnte wurde am Sonntag sowohl von Grüner als auch von ÖVP-Seite als unwahrscheinlich erachtet. Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer erklärte am Sonntag, sie könne Kurz' Rückkehr ins Kanzleramt in dieser Legislaturperiode "ausschließen" und deponierte die Hoffnung, dass die türkis-grüne Koalition jetzt bis zu den nächsten regulären Wahlen 2024 hält. Und der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer betonte gegenüber dem ORF, dass Schallenberg "keine Puppe" und sein Aufstieg ins Kanzleramt "auf Dauer" sei.

Entscheidungen stehen auch bei der Opposition an - nämlich welche Misstrauensanträge sie in der Sondersitzung des Nationalrates am Dienstag einbringt. Der angekündigte gegen Kurz - der künftig ÖVP-Klubchef im Parlament wird - erübrigt sich mit der Einreichung seines Rücktritts beim Bundespräsidenten am Montag. Entlassungsbegehren von SPÖ, FPÖ und NEOS gegen andere Minister haben mangels Grüner Zustimmung keine Aussicht auf eine Mehrheit.

(APA)

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