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Van der Bellen bei Klestil zu Gast

Der Grüne Bundessprecher Van der Bellen hat heute Bundespräsident Klestil über die bevorstehenden schwarz-grünen Regierungsverhandlungen unterrichtet.

Danach sprach Van der Bellen von einem „sehr freundlichen und offenen Gespräch“. Seitens der ÖVP hieß es am Freitag, die Verhandlungen würden weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.

Klestil gab vor den wartenden Journalisten keine Stellungnahme ab. Gefragt nach der Haltung des Bundespräsidenten zu einer möglichen schwarz-grünen Koalition meinte Van der Bellen, er fühle sich zwar nicht berufen, die Meinung des Bundespräsidenten zu interpretieren, setzte aber nach: „Ich glaube schon, dass das nicht eine Möglichkeit ist, die – zu Kaisers Zeiten hätte man gesagt – allerhöchstes Missfallen erregen würde.“

Außerdem zeigte sich Van der Bellen überzeugt, „dass der Bundespräsident bald eine handlungsfähige Regierung sehen möchte“. Man habe über die Europapolitik und die Situation im Irak gesprochen. Nähere Angaben zum Inhalt des Gesprächs wollte Van der Bellen nicht machen. Erneute betonte Van der Bellen, dass ein erfolgreicher Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP für ihn keinesfalls „eine ausgemachte Sache“ sei.

Parteiintern gehen Van der Bellens Bemühungen in die Richtung, alle Kritiker „an Bord zu halten“. Zum grünen Sozialsprecher Öllinger, der im erweiterten Bundesvorstand mit Nein gestimmt hatte, meinte Van der Bellen, dieser sei für die Grünen in der Sozialpolitik „unverzichtbar“. Er wird ja auch weiterhin im grünen Verhandlungsteam sitzen.

ÖVP-Generalsekretärin Rauch-Kallat meinte zu den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen, man werde in der Informationspolitik „sehr zurückhaltend sein“. Es werde „keine Announcements“ geben, welche Gespräche wann wo stattfinden. Auch einen konkreten Termin für den Beginn der Verhandlungen nannte Rauch-Kallat nicht.

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