USA verschärften Sanktionen gegen Sudan

Die Welt hat nach Bushs Worten die Verantwortung, „den Völkermord“ in der sudanesischen Provinz Darfur zu beenden. Die chinesische Regierung machte am selben Tag deutlich, dass sie neue Sanktionen gegen den Sudan ablehnt.

Bush beschuldigte den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir, seine Versprechen zur Beendigung des Blutvergießens nicht gehalten zu haben. Das Morden und die Bombardierung der Zivilbevölkerung gingen weiter. Die Stationierung von UN-Friedenstruppen werde nach wie vor weiter nicht zugelassen. Die Welt dürfe nun nicht tatenlos zuschauen. Bush wies Außenministerin Condoleezza Rice an, Konsultationen mit Großbritannien und anderen Alliierten wegen der Sudan-Sanktionen aufzunehmen.

China wandte sich gegen neue Sanktionen und verteidigte die Zusammenarbeit mit dem Sudan bei der Ölförderung in dem afrikanischen Staat. Neuer Druck auf den Sudan sei nicht hilfreich zur Lösung der Probleme, betonte Liu Guijin, der Sudan-Sonderbeauftragte des chinesischen Präsidenten Hu Jintao. Es gebe derzeit eine „positive Bewegung“ in der Darfur-Angelegenheit. Auch die chinesische Regierung dränge aber die sudanesische Führung zu „mehr Flexibilität“ und „mehr Schnelligkeit“ bei der Lösung der Darfur-Krise.

Der Konflikt in Darfur zählt zu den derzeit größten humanitären Katastrophen. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sind in Folge des Konflikts bisher mehr als 200.000 Menschen ums Leben gekommen. 2,5 Millionen wurden zur Flucht gezwungen. Laut einer Resolution des UN-Sicherheitsrats sollen rund 22.000 UN-Soldaten in Darfur zur Befriedung der Region eingesetzt werden, was aber bisher am Widerstand der sudanesischen Regierung scheiterte.