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USA: Tausende demonstrieren gegen Bush

Am Jahrestag der Wiederwahl von US-Präsident Bush sind seine Gegner in den USA zu Tausenden auf die Straße gegangen. Protestmärsche fanden in San Francisco, Los Angeles, New York, Chicago und anderen Städten statt.

Die Demonstranten forderten den Abzug der US-Soldaten aus dem Irak, kritisierten Bushs Wirtschaftspolitik und das Missmanagement der US-Bundesbehörden nach dem Hurrikan „Katrina“ im Süden. Sie folgten dem Aufruf eines Bündnisses mit dem Namen „Die Welt kann nicht warten – Vertreibt das Bush-Regime“.

In San Francisco, wo sich am Mittwoch (Ortszeit) etwa 4000 Menschen an den Protesten beteiligten, gab es nach Polizeiangaben elf Festnahmen, überwiegend wegen Straßenblockaden, in zwei Fällen wegen Mitführens von Brandbomben. Eine in Richtung Polizei geworfene Brandbombe richtete keinen Schaden an.

Nach der Anklageerhebung gegen den Regierungsberater Lewis Libby, Ex-Stabschef von Vizepräsident Dick Cheney, wegen der Affäre um die im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg enttarnte CIA-Agentin Valerie Plame sind Bushs Popularitätswerte weiter abgesackt. Laut einer neuen Umfrage von CNN/Gallup halten 55 Prozent der US-Bürger Bushs zweite Amtszeit im Weißen Haus für einen „Misserfolg“.

Der US-Geheimdienst CIA unterhält nach Informationen der „Washington Post“ mehrere Geheimgefängnisse für mutmaßliche Terroristen in Osteuropa und Asien. Vor allem wichtige Mitglieder der Terrororganisation Al-Kaida seien hier verhört worden, berichtete die Zeitung am Mittwoch unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Geheimdienstexperten, Beamte und Diplomaten in den USA und anderen Staaten. Ex-US-Präsident Jimmy Carter sprach von einem Beleg für den Verfall der moralischen Standards in der US-Außenpolitik. Der demokratische Senator von Massachusetts und ehemalige US-Präsidentschaftskandidat John F. Kerry hat eine Petition mit dem Ziel initiiert, bis zum Jahresende 20.000 US-Soldaten aus dem Irak abzuziehen. Nach den irakischen Parlamentswahlen im Dezember werde es möglich sein, die amerikanische Militärpräsenz zu reduzieren, erklärte der unterlegene Konkurrent von Präsident Bush. Der von ihm propagierte Teilrückzug müsse einhergehen mit der Suche nach einer politischen Lösung; andernfalls würde es nicht möglich sein, mit den Aufständischen fertig zu werden, meinte der Senator.


Bush kehrt Problemen daheim erst einmal den Rücken
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