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USA schalten sich wieder in Nahost-Konflikt ein

Nach monatelanger Enthaltsamkeit haben die Vereinigten Staaten ihre diplomatischen Bemühungen im Nahost-Konflikt offiziell wieder aufgenommen.

Der stellvertretende Leiter der Nahost-Abteilung des Außenamts, David Satterfield, erklärte nach einem Treffen mit dem palästinensischen Kommunalminister Saeb Erekat, dass er versuchen wolle, die Lage zu beruhigen und den Friedensprozess wieder in Schwung zu bringen.

Einen Schatten hat auf Satterfields Mission der Tod von vier Mitgliedern einer palästinensischen Familie geworfen, deren Haus in einem Dorf im Gaza-Streifen am späten Mittwochabend von einer israelischen Panzergranate getroffen wurde.

Palästinensische Extremisten haben Israel mit blutiger Vergeltung gedroht. Die palästinensische Autonomiebehörde warnte ihrerseits vor einer neuen Eskalation der Gewalt. Israels Verteidigungsminister Benjamin Ben-Eliezer drückte sein Bedauern über den Zwischenfall aus und ordnete eine Untersuchung an. Die radikale Hamas-Bewegung hat die palästinensische Führung zur sofortigen Beendigung des Dialogs mit Israel aufgefordert. Ein Sprecher der Extremistengruppe „Islamischer Heiliger Krieg“ drohte Israel mit „Bestrafung“.

Eine Zusammenkunft zwischen Satterfield und Arafat war nach US- Angaben nicht vorgesehen. Israel wird nach dem Willen von Premier Ariel Sharon kein palästinensisches Kabinett unter Führung Arafats akzeptieren. Das im Juni gebildete palästinensische Kabinett muss vom Legislativrat in Ramallah in Anwesenheit Arafats bestätigt werden. Eine Parlamentssitzung ist aber nur möglich, wenn Israel dafür die Ausgangssperre in der wiederbesetzten Stadt aufhebt und die Abgeordneten aus dem Gaza-Streifen nach Ramallah reisen lässt, was mehr als fraglich ist.

Die israelische Tageszeitung „Haaretz“ berichtete indessen, die Armeeführung habe Verteidigungsminister Ben-Eliezer und Ministerpräsident Sharon einen Plan vorgelegt, der einen weitgehenden Rückzug aus dem Gaza-Streifen und die Aufgabe von sieben jüdischen Siedlungen dort vorsieht.

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