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USA: Offenbar Einigung über Folterverbot

Nach monatelanger Ablehnung hat das Weiße Haus einem Verbot von grausamer, inhumaner und erniedrigender Behandlung ausländischer Verdächtiger im Kampf gegen den Terrorismus zugestimmt.

Dies verlautete am Donnerstag aus Kreisen des Kongresses. Für ein solches Verbot hatte sich der republikanische Senator John McCain eingesetzt. Gegen die Einigung gebe es allerdings noch Widerstand vom Vorsitzenden des Streitkräfteausschusses im Abgeordnetenhaus, dem Republikaner Duncan Hunter, hieß es.

Das Weiße Haus hatte ursprünglich sogar mit einem Veto gegen das Verbot gedroht. Ein solches Gesetz würde die Möglichkeiten von Präsident George W. Bush einschränken, die Amerikaner zu schützen und Terroranschlägen vorzubeugen, hieß es. Vizepräsident Dick Cheney forderte Ausnahmeregelungen für die CIA beim Verhör von Terrorverdächtigen. Im Kongress gab es jedoch eine überwältigende Mehrheit für den Vorstoß McCains, der in Vietnam fünf Jahre in Gefangenschaft war und gefoltert wurde.

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