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USA: Neue Oberste Richterin ausgewählt

US-Präsident George W. Bush hat seine ehemalige Rechtsanwältin aus Texas überraschend als neue Richterin am Obersten Gerichtshof nominiert. Harriet Miers ist zur Zeit Rechtsberaterin im Weissen Haus.

Sie hat keinerlei Richtererfahrung, sass aber in den letzten Jahren stets ganz nah am Oval Office und prüfte jedes Schriftstück, das dem Präsidenten vorgelegt wurde, auf Fehler, Unklarheiten und mögliche Fallen.

Bush bezeichnete Miers am Montag im Weissen Haus als eine der besten Rechtsanwältinnen im Lande. Sie muss vom Senat bestätigt werden. Das Weisse Haus betonte, dass immer wieder Juristen für den Gerichtshof nominiert worden sind, die keine Richter waren.

Entscheidende Stimme

Die Demokraten zeigten sich reserviert. „Wir müssen eine ganze Menge mehr über ihre juristische Philosophie wissen“, sagte Senator Chuck Schumer. Obwohl Miers nicht als stramme Konservative gilt, dürfte Bush die politische Ausrichtung des Obersten Gerichts mit ihrer Nominierung nach rechts rücken.

Die Richter am Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt. Das höchste US-Gericht trifft grundlegende Entscheide in Fragen wie Abtreibung oder Todesstrafe. In dem neunköpfigen Richtergremium waren nach dem Rücktritt von Richterin Sandra Day O’Connor und dem Tod des obersten Richters William Rehnquist zwei Stellen frei.

Als Rehnquist-Nachfolger wurde vergangene Woche John Roberts bestätigt, der seine Arbeit am Montag aufnahm. Miers soll Sandra Day O’Connor ersetzen, die bei vielen Urteilen die entscheidende Stimme abgab und teils mit den liberalen, teils mit den konservativen Kollegen stimmte.

„Pitbull-Terrier“

Miers stammt aus Texas, wo sie als Industrieanwältin unter anderem die Firmen Microsoft und Walt Disney vor Gericht vertrat. Sie ist eine enge Vertraute von Bush und verbringt ihre Wochenenden häufig mit der Präsidentenfamilie. Die Zusammenarbeit begann 1994, als Bush zum Gouverneur von Texas gewählt wurde.

„Sie ist ein Pit Bull-Terrier mit Schuhgrösse 36“, sagte Bush nach Medienberichten vor neun Jahren über die Juristin. Am Montag war er zurückhaltender: „Sie hat ihr Leben dem Gesetz und der Gerechtigkeit verschrieben.“ Notiz: Die Meldung bsd092 wurde ersetzt. Neu ist alles nach dem dritten Abschnitt.

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