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USA: Guantanamo-Gefangene lange festhalten

Ein Großteil der mehr als 660 Gefangenen auf dem kubanischen US-Stützpunkt Guantanamo soll dort offenbar noch jahrelang ohne Prozess und Anwalt festgehalten werden.

Die zeitlich unbegrenzte Gefangenschaft der Guantanamo-Häftlinge diene dazu, diese an der Rückkehr auf das „Schlachtfeld” des internationalen Terrorismus’ zu hindern, sagte US-Verteidigungsminister Rumsfeld am Freitag in Miami. 

Die Terrororganisation El Kaida und die radikalislamischen Taliban führten noch immer Krieg gegen die USA, betonte er. Ein kleiner Teil der Guantanamo-Gefangenen solle vor ein Militärgericht gestellt werden, erklärte der Verteidigungsminister. Einige weitere könnten möglicherweise an ihre Heimatländer ausgeliefert werden. Bei allen übrigen solle künftig eine Kommission einmal jährlich prüfen, ob sie noch eine Gefahr für die USA darstellten oder freigelassen werden könnten.

Er „erkenne an”, dass es „in unserer Gesellschaft seltsam erscheinen mag, Leute ohne Anwalt oder Prozess festzuhalten”, sagte Rumsfeld. Doch bei den auf Guantanamo Festgehaltenen handle es sich nicht um gewöhnliche Verbrecher: „Das sind feindliche Kämpfer und Terroristen, die wegen kriegerischer Akte gegen unser Land gefangen gehalten werden.” Für sie gälten daher „andere Regeln” als die des Strafrechts.

Auf dem US-Stützpunkt Guantanamo werden derzeit etwa 660 mehrheitlich aus Afghanistan stammende Häftlinge festgehalten. Viele sitzen dort bereits seit mehr als zwei Jahren. Ihnen werden Verbindungen zu den radikalislamischen Taliban und zum El-Kaida- Terrornetzwerk von Osama bin Laden vorgeworfen. Die US-Regierung verweigert den Inhaftierten den Status und die Rechte von Kriegsgefangenen; die meisten haben keinerlei Rechtsbeistand.

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