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USA fordern Iran-Sanktionen

Mit Beginn des neuen Tages in New York ist an diesem Freitag das UNO-Ultimatum an den Iran im Atomstreit abgelaufen.

Es gab zu diesem Zeitpunkt keinerlei Hinweise, dass Teheran in letzter Minute doch noch der Forderung nachgekommen ist, seine Urananreicherung einzustellen. Der iranische Präsident Ahmadinejad hatte sich unmittelbar vor Ablauf des Ultimatums weiter unbeugsam gezeigt.

In New York begannen intensive Beratungen über Sanktionen. Nach Einschätzungen von Beobachtern dürften jedoch Wochen vergehen, bis der Weltsicherheitsrat reagiert. Die beiden ständigen Ratmitglieder Russland und China haben mehrfach Vorbehalte gegen Sanktionen geäußert. Auch mehrere deutsche Außenpolitiker sprachen sich für neue Verhandlungen mit dem Teheraner Regime aus.

Die Internationale Atomenergie-Organisation in Wien konstatierte in einem am Donnerstag bekannt gewordenen Bericht an den Sicherheitsrat, dass der Iran der Forderung des Rates nach Einstellung der Urananreicherung nicht nachgekommen sei. Teheran habe weiter Tests vorgenommen und den Aufbau einer weiteren Kaskade von Zentrifugen zur Urananreicherung fortgeführt.

Der amerikanische UN-Botschafter Bolton sagte dazu in New York: „Die IAEO hat dem Iran die Rote Karte gezeigt. Der Iran widersetzt sich der internationalen Gemeinschaft und versucht, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen“. Jetzt müsse der Sicherheitsrat Sanktionen beschließen. Auch Russland und China hätten sich dazu in der Iran- Resolution von Ende Juli bereits verpflichtet und nun gar keine andere Wahl mehr. US-Präsident Bush sagte ebenfalls, jetzt müssten Konsequenzen folgen.

Der iranische Atomunterhändler Larijani könnte sich nach Informationen aus diplomatischen Kreisen nächsten Dienstag in Berlin mit dem EU-Chefdiplomaten Javier Solana treffen.

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