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USA fordern Iran-Sanktionen

Mit Beginn des neuen Tages in New York ist an diesem Freitag das UNO-Ultimatum an den Iran im Atomstreit abgelaufen.

Es gab zu diesem Zeitpunkt keinerlei Hinweise, dass Teheran in letzter Minute doch noch der Forderung nachgekommen ist, seine Urananreicherung einzustellen. Der iranische PrÀsident Ahmadinejad hatte sich unmittelbar vor Ablauf des Ultimatums weiter unbeugsam gezeigt.

In New York begannen intensive Beratungen ĂŒber Sanktionen. Nach EinschĂ€tzungen von Beobachtern dĂŒrften jedoch Wochen vergehen, bis der Weltsicherheitsrat reagiert. Die beiden stĂ€ndigen Ratmitglieder Russland und China haben mehrfach Vorbehalte gegen Sanktionen geĂ€ußert. Auch mehrere deutsche Außenpolitiker sprachen sich fĂŒr neue Verhandlungen mit dem Teheraner Regime aus.

Die Internationale Atomenergie-Organisation in Wien konstatierte in einem am Donnerstag bekannt gewordenen Bericht an den Sicherheitsrat, dass der Iran der Forderung des Rates nach Einstellung der Urananreicherung nicht nachgekommen sei. Teheran habe weiter Tests vorgenommen und den Aufbau einer weiteren Kaskade von Zentrifugen zur Urananreicherung fortgefĂŒhrt.

Der amerikanische UN-Botschafter Bolton sagte dazu in New York: „Die IAEO hat dem Iran die Rote Karte gezeigt. Der Iran widersetzt sich der internationalen Gemeinschaft und versucht, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen“. Jetzt mĂŒsse der Sicherheitsrat Sanktionen beschließen. Auch Russland und China hĂ€tten sich dazu in der Iran- Resolution von Ende Juli bereits verpflichtet und nun gar keine andere Wahl mehr. US-PrĂ€sident Bush sagte ebenfalls, jetzt mĂŒssten Konsequenzen folgen.

Der iranische AtomunterhÀndler Larijani könnte sich nach Informationen aus diplomatischen Kreisen nÀchsten Dienstag in Berlin mit dem EU-Chefdiplomaten Javier Solana treffen.

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