USA erinnert Israel an "Roadmap"

Die USA haben die Israelis daran erinnert, dass sie nach dem Nahost-Friedensfahrplan ("Roadmap") verpflichtet ist, nicht nur "Außenposten" in den besetzten Gebieten zu räumen, sondern auch den Siedlungsausbau zu stoppen.

Der Sprecher der US-Botschaft in Israel, Stewart Tuttle, bezog sich damit am Dienstag auf die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Ariel Sharon, der laut Medienberichten am Vorabend vor Mitgliedern seines Likud-Blocks erklärt hatte: „Wir bauen, ohne darüber zu reden.“

Nach dem Abzug aus dem Gaza-Streifen treibt die israelische Regierung den Ausbau von jüdischen Siedlungen im Westjordanland weiter voran. Das Verteidigungsministerium in Jerusalem bestätigte am Dienstag, dass in der Siedlung Ariel der Bau von 117 neuen Wohneinheiten genehmigt wurde; zuvor war aus Regierungskreisen verlautet, dass in Ariel sogar rund 3.000 neue Wohnungen geplant seien. Der palästinensische Politiker Saeb Erekat sprach von “3.000 weiteren Hindernissen auf dem Weg zum Frieden“.

Die israelische Entscheidung könnte kurz vor dem Besuch Sharons bei den Vereinten Nationen in New York neue Spannungen auslösen. Sharon will am Rande der UN-Vollversammlung mit US-Präsident George W. Bush zusammentreffen.

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