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US-Raketenabwehr ist Antwort auf Bedrohung

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und der tschechische Ministerpräsident Mirek Topolanek haben sich gemeinsam für eine wirksame Raketenabwehr in Europa stark gemacht. Auf einer internationalen Sicherheitskonferenz am Montag in Prag betonten sie, die Gefahr eines Raketen-Angriffs sei realistisch.

Deswegen sei es gut, dass die NATO auf ihrem kürzlichen Gipfel in Bucharest erklärte, sich an dem geplanten US-Raketenschild in Europa beteiligen zu wollen.

“In der heutigen Welt kann man nicht darauf warten, bis sich die Drohungen erfüllen”, warnte de Hoop Scheffer. Die NATO müsse gegen diese Gefahren gemeinsam vorgehen. Topolanek fügte hinzu, man habe “genug Informationen”, um zu wissen, dass man diese Drohungen nicht unterschätzen könne. In diesem Zusammenhang erwähnten der NATO-General und der tschechische Premier die Aktivitäten des Iran, Nordkoreas, Syriens bzw. jene der radikal-schiitischen Hisbollah.

De Hoop Scheffer plädierte für ein “NATO-weites System”, das die geplante US-amerikanische Radaranlage in Tschechien zum integralen Bestandteil hätte. Dies “wäre deutlich billiger und effektiver als wenn einzelne Nationen eigene territoriale Raketenabwehrsysteme entwickeln und bauen”, so der NATO-Generalsekretär laut der Nachrichtenagentur dpa. Wer Bedrohungen durch Raketenangriffe für möglich halte, müsse auch eine Antwort darauf suchen. Die Allianz sei nun dabei, die Möglichkeiten der Vernetzung des US-Abwehrsystems mit jenen der NATO und den nationalen Systemen zu prüfen. Eine Studie dazu soll auf dem NATO-Gipfel im nächsten Jahr erörtert und ausgewertet werden.

Beide Politiker sprachen sich zugleich dafür aus, Russland im Hinblick auf das geplante Raketenabwehrsystem in “offene Diskussionen” einzubeziehen. Es wäre ein grober Fehler, Russland aus der Mitverantwortung für das Schicksal der Welt auszuschließen, meinte Topolanek. Moskau lehnt das Projekt scharf ab und droht damit, Raketen auf Ziele in Europa zu richten.

Die Konferenz fand im tschechischen Außenministerium statt. Ursprünglich war dazu auch US-Außenministerin Condoleezza Rice eingeladen, die anlässlich ihres Prag-Besuchs den tschechisch-amerikanischen Grundsatzvertrag über die Stationierung der US-Radaranlage unterzeichnen sollte. Aufgrund veränderter Reisepläne der US-Chefdiplomatin wurde die Unterzeichnung des Dokuments verschoben. Nun will man damit warten, bis die tschechischen und US-amerikanischen Verhandler einen zweiten Vertrag vereinbart haben, der u.a. die Rechtsposition der US-Soldaten auf dem tschechischen Territorium regeln soll.

Topolanek sagte gegenüber dem tschechischen Rundfunk, beide Verträge könnten Anfang Juni unterzeichnet werden. Ob dies im Laufe eines Besuches von Rice in Prag oder eines Besuches des tschechischen Außenministers Karl Schwarzenberg in Washington geschehen werde, sei noch offen, so Topolanek. Die Radaranlage auf tschechischem Boden ist nur ein Bestandteil des geplanten Raketenabwehrsystems in Zentraleuropa – über die Errichtung der dazugehörigen Abschussrampe mit zehn Abfangraketen in Polen verhandeln die USA noch mit Warschau.

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