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Urheberrechtsabgabe erhitzt die Gemüter

Feldkirch - Aufbauend auf der in den 80er Jahren festgelegten "Leerkasetten-Vergütung", mit der auf Leermedien eine Urheberrechtsabgabe eingehoben wird, fallen nun auch Festplatten unter diese Regelung. Mit 1. Oktober 2010 können sich laut AK Vorarlberg die Preise für Festplatten in PCs, Notebooks, Netbooks und andere Festplatten, die von den Händlern nach diesem Zeitpunkt eingekauft wurden, um bis zu 36 Euro erhöhen.

„Die Händler müssen eine neue Abgabe für Urheberrechte an die so genannten Verwertungsgesellschaften bezahlen. Die Beträge belaufen sich dabei auf bis zu 36 Euro pro Festplatte und es ist zu erwarten, dass die Händler diese Kosten auf die Konsumenten überwälzen“, befürchtet Dr. Karin Hinteregger, Leiterin der AK-Konsumentenberatung.

Hintergrund dieser neuen Regelung: Laut Gesetz dürfen die Verwertungsgesellschaften – wie in Österreich beispielsweise die austromechana – für das Anfertigen von privaten Kopien urheberrechtlich geschützter Werke Vergütungstarife auf bestimmte Kopiermedien verlangen. Sie können die Tarife autonom und einseitig festlegen und brauchen diese nur auf ihrer Homepage zu veröffentlichen. „Die Händler können gegen eine solche Vorgehensweise nur auf dem Klagsweg vorgehen. Es ist jedoch auch bei einem positiven Gerichtsurteil fraglich, ob die Konsumenten vom Händler die allfällig bezahlte Abgabe zurückverlangen können“, erklärt Dr. Hinteregger. Sie rät den Konsumenten, auf alle Fälle die Rechnungen und Zahlungsbelege aufzubewahren.

„Selbst auf der Homepage der austromechana ist nachzulesen, dass schlussendlich der Konsument zur Kasse gebeten wird“, so Hinteregger. Nachdem die Abgabe lediglich für Produkte in Österreich zu entrichten ist, ortet die Konsumentenberaterin auch einen Wettbewerbsnachteil für den österreichischen Handel, der auch Arbeitsplätze gefährden könnte. „Die Verwertungsgesellschaften sollten daher schleunigst diese Abgabe zurücknehmen“, fordert Hinteregger abschließend.

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