Unterschriften gegen EURATOM

Die Europäische Atomgemeinschaft Euratom wurde 1957 mit dem Ziel gegründet, die Atomenergiewirtschaft in Europa zu fördern. Da bisher alle Forderungen abgelehnt wurden, diesen Zweck zukunftsweisend in die Förderung erneuerbarer Energien umzukehren, wird jetzt das Volksbegehren „Raus aus Euratom“ angestrebt. Damit soll auch die Förderung der Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern beendet werden.

Im Herbst 2009 startete vor dem Bregenzer Landhaus die Österreich-Kampagne zum Austritt aus diesem EU-Vertrag. So wie in Vorarlberg schon 2007, hatten sich die Landtage aller Bundesländer sowie zahlreiche Städte und Gemeinden für die Kampagne ausgesprochen. Aber die Bundesregierung lehnt den Ausstieg aus Euratom nach wie vor ab, obwohl er rechtlich möglich ist, ohne aus der EU auszutreten – und obwohl 78 Prozent der Bevölkerung für den Austritt aus dem Vertrag sind. Daher muss der „Druck von unten“ verstärkt werden.

Die Sammlung von Unterstützungserklärungen ist bereits angelaufen. Auf allen österreichischen Gemeinde- bzw. Meldeämtern liegen die Formulare auf. Unterschreiben können alle StaatsbürgerInnen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Bitte unterschreiben Sie auf Ihrem Gemeinde- oder Meldeamt!

Infos:  www.euratom-volksbegehren.at

Bürgermeister DI Markus Linhart hat zusammen mit Naturschutzbund-Obfrau Hildegard Breiner die Unterstützungserklärung bereits unterschrieben