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UNO fordert israelischen Truppenabzug

Die UNO-Vollversammlung hat am Montag den sofortigen Abzug Israels aus den besetzen palästinensischen Städten gefordert. Die Resolution wurde mit 114 Stimmen angenommen.

In einer entsprechenden Entschließung wurde zudem tiefe Sorge über die humanitäre Lage der unter der Besetzung leidenden palästinensischen Bevölkerung ausgedrückt.

Zudem wurde ein ständiger, freier Zugang für medizinische und humanitäre Hilfsorganisationen zu den Palästinensergebieten gefordert. Ferner verurteilte die Vollversammlung gleichermaßen Angriffe auf israelische wie palästinensische Zivilisten. Die Vorlage war von der EU und den Palästinensern ausgearbeitet worden, die bei den Vereinten Nationen Beobachterstatus haben.

Die Resolution wurde mit 114 Stimmen angenommen, vier Staaten votierten dagegen und elf enthielten sich der Stimme. Die Entschließung war deutlich gemäßigter im Ton als die ursprünglich von den Palästinensern vorgelegte Version, die heftige Kritik an Israel enthielt. Aus Diplomatenkreisen verlautete, die Palästinenser hätten die Änderungen in Kauf genommen, um für ihre Vorlage eine möglichst breite Akzeptanz in der 189 Mitglieder umfassenden Vollversammlung zu erzielen.

In dem UNO-Organ gibt es im Gegensatz zum Führungsgremium, dem Sicherheitsrat, kein Vetorecht, so dass Resolutionen leichter durchzusetzen sind. Entschließungen der Vollversammlung haben allerdings nur empfehlenden Charakter. Im Sicherheitsrat scheiterten israel-kritische Resolutionen zumeist am Einspruch der USA, die ebenso wie Russland, China, Frankreich und Großbritannien als Ständige Mitglieder des Rates ein Veto-Recht besitzen.

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