UNO erhält Syriens Antrag für Beitritt zur Chemiewaffenkonvention

Das Papier müsse nun geprüft und übersetzt werden, bevor es veröffentlicht werden könne. Wie lange das dauern werde, sei unklar. Am Abend treffen die Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und Sergej Lawrow in Genf zu Verhandlungen über das weitere Vorgehen zusammen. Die Gespräche sollen bis mindestens Freitag dauern.

Konvention seit 1997 in Kraft

Die Chemiewaffenkonvention ist ein Übereinkommen zwischen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, das Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz von chemischen Waffen verbietet. Sie wurde von der Genfer Abrüstungskonferenz verabschiedet und trat 1997 in Kraft. Mehrere UN-Mitgliedsstaaten haben die Konvention bisher weder unterzeichnet noch ratifiziert. Ein nachträglicher Beitritt ist aber möglich.

Russland wolle bei dem Treffen mit dem US-Außenminister einen Vier-Stufen-Plan zur Vernichtung der Chemiewaffenarsenale in dem Bürgerkriegsland vorschlagen, hieß es aus Moskau. Demnach soll sich Syrien in einem ersten Schritt der internationalen Chemiewaffenkonvention anschließen, was das Assad-Regime jüngst angekündigt hatte. Die zweite Stufe sei die Offenlegung der Lager- und Produktionsstätten. In einem dritten Schritt sollen Inspekteure die Arsenale begutachten. Die vierte Etappe schließlich befasse sich mit der Vernichtung der Waffen, wobei Russland und die USA kooperieren könnten.

Assad: USA sollen Drohungen einstellen

Der syrische Präsident Bashar al-Assad hatte zuvor erklärt, will seine Chemiewaffen nur dann unter internationale Kontrolle stellen, wenn die USA ihre militärischen Drohungen gegen das Land einstellen. In einem Interview des staatlichen russischen Fernsehens kündigte er zugleich an, Syrien werde Informationen über sein Kampfstoffarsenal einen Monat nach Unterzeichnung eines Chemiewaffenabkommens liefern.

Den Vorwurf, er habe Giftgas eingesetzt, wies Assad erneut zurück. Die USA hätten bis jetzt keine Beweise für ihre Behauptung vorgelegt, sagte der Machthaber in dem am Donnerstag ausgestrahlten Interview. Seine Version des Giftgas-Einsatzes, bei dem im August über 1.000 Menschen getötet worden waren, wird nur von Russland unterstützt. Die EU und die USA gehen von einer Täterschaft Assads aus.

(APA)