Unklarheiten um Basel III

Nach der Finanzmarktkrise sollen Banken ihre Geschäfte mit mehr eigenem Kapital unterfüttern. Diese neuen Regeln werden unter „Basel III“ zusammengefasst. Damit soll zum einen das Risiko der Bankengeschäfte eingedämmt werden, zum anderen will man die Institute für Kosten möglicher neuer Krisen stärker in die Pflicht nehmen. Die neuen Regeln sollen im November beim Treffen der 20 größten Industrienationen (G20) in Seoul auf den Tisch kommen und ab 2013 umgesetzt werden.

Empfehlungen der BIZ

Die Empfehlungen hat der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht erarbeitet. Dem Gremium gehören Zentralbanker und Bankenaufseher aus 27 Ländern an – es wurde 1974 nach dem Zusammenbruch des deutschen Bankhauses Herstatt gegründet. Der Ausschuss ist bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel angesiedelt. Vor 22 Jahren empfahl der Basler Ausschuss erstmals Mindestanforderungen für die Kapitalausstattung von Banken, 2004 folgten die als „Basel II“ bekannten Neuregelungen. Demnach sollten Finanzinstitute im Verhältnis zu riskanten Engagements wie etwa Krediten mindestens acht Prozent Eigenkapital vorhalten, um Ausfallrisiken abzudecken. Steigen soll nun vor allem der Anteil des sogenannten Kernkapitals, zu dem die ausgegebenen Aktien und Gewinnrücklagen zählen, und zwar von bisher vier auf sechs Prozent, zuzüglich eines weiteren Krisen-Puffers von 2,5 Prozent.

Negative Auswirkungen drohen

Der Spartenobmann der Vorarlberger Banken, Jodok Simma, Vorstandsvorsitzender der Hypo-Landesbank Vor­arlberg, sieht gegenüber den VN im Rahmen von Basel III die Erhöhung des Kernkapitals von derzeit vier auf sechs Prozent „im Rahmen des Erwarteten“. Die allein dadurch entstehenden Belastungen seien für die Banken verkraftbar. Es gebe aber einige zusätzliche Schwierigkeiten, die in ihrer Kumulierung durch die Belastung der Banken durchaus negative Auswirkungen auf die Kreditvergabe und damit auf das Wirtschaftswachstum haben könnten. Simma: „Dazu gehören ein Puffer, der bis 2018 aufgebaut werden soll und ein weiterer antizyklischer Puffer für Boomzeiten.“ Hier sei zu hoffen, dass die konkrete Ausgestaltung unterschiedlich sein und auf die jeweiligen Risikoprofile Rücksicht nehmen wird. Eine große Frage wird auch sein, wie Basel III in den USA gehandhabt wird, Basel II wurde dort jedenfalls nicht flächendeckend umgesetzt, was zu Wettbewerbsverzerrungen mit europäischen Banken geführt hat, was die Hypo als Regionalbank allerdings weniger treffe, so Simma. Auch eine mögliche Bankensteuer würde noch weitere Belastungen für die Banken bringen.