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Unis müssen weiter warten

Fachhochschulen erhalten weniger Mittel als gewünscht.
Fachhochschulen erhalten weniger Mittel als gewünscht. ©APA
Die Universitäten müssen weiter auf ihr Budget ab dem Jahr 2016 warten. Im Finanzrahmen bis 2018 sind die Mittel für die Unis wie angekündigt nicht erwähnt. Im Bereich der Grundlagenforschung wird die Finanzierung umgestellt - anstelle von vor allem durch Rücklagen gespeisten Zuwendungen erhält etwa der Wissenschaftsfonds FWF reguläre Budgetmittel.

Der Uni- und Forschungsbereich ist budgettechnisch ein Sonderfall, da aufgrund von aufrechten Leistungsvereinbarungen und Finanzierungsprogrammen die Mittel bis zum Jahr 2015 schon vor der Budgeterstellung größtenteils feststanden. Die “Neuigkeiten” für die Hochschulen und Forschungseinrichtungen finden sich deshalb im Finanzrahmen – oder eben auch nicht wie etwa bei den Universitäten. Der den Unis für ihre Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2016 bis 2018 zustehende Gesamtbetrag muss erst bis Jahresende feststehen und scheint im Finanzrahmen nicht auf.

Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hatte für 2016 bis 2018 rein für eine Inflationsabgeltung zusätzlich 615 Mio. Euro gefordert und für einen Ausbau der Studienplatzfinanzierung mit einer Verbesserung der Betreuungsrelationen 485 Mio. Euro. Ob der Inflationsausgleich kommt, steht also erst zu einem späteren Zeitpunkt fest. Der Ausbau der Studienplatzfinanzierung wird dagegen verschoben – das hat Mitterlehner bereits angekündigt, im Strategiebericht der Regierung deutet auch die Formulierung “Weitere gesetzliche Schritte zur Universitätsfinanzierung neu (vollständige Umsetzung frühestens 2019)” darauf hin.

Für eine Absicherung der Forschungsfinanzierung etwa beim FWF und der Akademie der Wissenschaften (ÖAW) hatte Mitterlehner 383 Mio. Euro gefordert. Im Finanzrahmen sind nun von 2016 bis 2018 “Zusatzmittel” in Höhe von 100 Mio. Euro jährlich festgeschrieben. Der Löwenanteil davon geht mit 243 Mio. Euro an den FWF, der Rest fließt in ÖAW und angewandte Forschung etwa bei der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG). Dazu kommen laut Aussendung des Wissenschaftsministeriums noch insgesamt 56 Mio. für die Fortsetzung des Ausbaus des Institute of Science and Technology (IST) Austria.

“Zusatzmittel” bezieht sich dabei aber nur auf die Art der Ausschüttung: Der primär Grundlagenforschung fördernde FWF bewilligte etwa 2013 Förderungen in Höhe von 202,6 Mio. Euro, nur etwa die Hälfte der Mittel (2013: 101,9 Mio. Euro) waren aber im Bundesbudget festgeschrieben. Der Rest kam aus anderen Töpfen und Rücklagen.

Für die Fachhochschulen hatte Mitterlehner für den Ausbau der Studienplätze auf 50.000 bis 2018 zusätzliche 62 Mio. Euro gefordert. Im Finanzrahmen sind dafür nun 56 Mio. Euro vorgesehen.

Zusatzmittel gibt es außerdem für den Aufbau der Medizinischen Fakultät Linz (61,6 Mio. Euro bis 2018). Für die Ausweitung der Studienförderung sind fünf Mio. vorgesehen.

Auch Einsparungen im Wissenschaftsbereich finden sich im Strategiebericht: Zwischen 2015 und 2017 müssen die Ermessensausgaben aufgrund der Budgetkonsolidierung um 76 Mio. Euro sinken.

(APA)

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