Uni-Quoten: Steinmeier rechnet mit Übergangslösung

“Wir brauchen hier eine Lösung. Deshalb haben wir von deutscher Seite die österreichische Regierung darin unterstützt, in den Gesprächen mit der Kommission eine Lösung zu finden, die im Augenblick eher eine Übergangslösung sein wird, die dann aber während der Geltung der Übergangslösung zu einer dauerhaften gemacht werden muss”, sagte Steinmeier am Montag vor dem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg.

Ob dieses Thema in den heutigen Gesprächen der Außenminister und insbesondere beim EU-Gipfel in Lissabon am Donnerstag und Freitag eine Rolle spielen werde, “kann ich nicht sagen”, sagte der deutsche Außenminister. Außenministerin Ursula Plassnik hatte zuvor erklärt, sie hoffe im Streit um die österreichischen Uni-Quoten auf eine “dauerhafte Lösung” noch in dieser Woche.

Wie Ende vergangener Woche in Brüssel aus mit dem Fall vertrauten Kreisen verlautete, könnte das laufende EU-Verfahren der EU-Kommission für einige Jahre auf Eis gelegt werden. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hatte selbst gesagt, Österreich könnte nach fünf Jahren einen Bericht über die Entwicklung bei Medizinstudenten und Ärzten vorlegen.