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Uni-Budget: Minister zweifelt Angaben zu Mehrbedarf an

Bildungsminister Polaschek geht von 800 Mio. Euro Mehrbedarf aus
Bildungsminister Polaschek geht von 800 Mio. Euro Mehrbedarf aus ©APA (Archiv)
Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) geht von einem deutlich niedrigeren Mehrbedarf für die Universitäten in den kommenden beiden Jahren aus als diese selbst. Die Unis hatten zuletzt von einem nötigen Budgetplus von 1,2 Mrd. Euro zur Abgeltung der Teuerung bis 2024 gesprochen. Das ist für den Minister "nicht nachvollziehbar", sagte er im Budgetausschuss des Nationalrats am Donnerstag. Uniko-Vorsitzende Sabine Seidler betonte hingegen, dass es weiterhin um diese Summe gehe.

Polaschek rechnet mit einem Mehrbedarf von 800 Mio. Euro, wie er laut Parlamentskorrespondenz im Ausschuss sagte. Davon sollen 500 Mio. Euro vom Bund kommen - also jene Summe, die im Budget bzw. Finanzrahmen vorgesehen ist. Der Rest könne aus Einsparungen und durch die Auflösung von Rücklagen bedeckt werden, so Polaschek im Ausschuss. Er sei mit den Universitäten auch im laufenden Kontakt über die Frage, wo weitere Unterstützungen notwendig sein könnten.

Derzeit laufen mit den Unis Gespräche über die Aufteilung der 500 Mio. Euro auf die einzelnen Hochschulen. Er verstehe, dass der Energiebedarf etwa technischer Universitäten höher sei, meinte Polaschek. Die zusätzlichen Mittel würden daher nicht nach dem Gießkannenprinzip, sondern entsprechend des Bedarfs eingesetzt.

Gespräche über mögliche zusätzliche Finanzmittel sollen nach den im Dezember stattfindenden Lohn- und Gehaltsverhandlungen stattfinden. Dann lasse sich der etwaige Bedarf klarer einschätzen.

Die Vorsitzende der Universitätenkonferenz (uniko) und Rektorin der TU Wien, Sabine Seidler, blieb in der ZiB 2 des ORF am Donnerstagabend weiter bei der Forderung nach einem Budgetplus von 1,2 Mrd. Euro. Man müsse davon ausgehen, dass mit den 500 Euro vom Bund nur die (aufgrund der Kollektivvertragsabschlüsse) zu erwartenden Mehrkosten für das Personal abgedeckt werden können. Damit seien aber weitere Teuerungen etwa bei Strom-, Gas- oder Mietpreisen noch nicht erfasst. Seitens Polaschek sei am 24. Oktober zum ersten Mal die Ankündigung für Gespräche "auf den Tisch gelegt worden", seitdem habe es aber kein Gespräch gegeben, so Seidler.

(APA)

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