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Unglaubliche Entgleisung von Anna Franz

Schwarzach - SPÖ-Nationalratsabgeordneter Elmar Mayer: "Vorwurf der Anstiftung zum Asylmissbrauch kann nicht unkommentiert bleiben."

„Anna Franz ist ja dafür bekannt, dass sie in Rundmails oft sehr skurrile Ansichten verbreitet. Ich kann mich noch dunkel erinnern, als sie per e-mail ihre Meinung zur Gesamtschule kundtat. Das was sie allerdings jetzt von sich gibt, schlägt dem Fass den Boden aus und kann nicht ohne Konsequenzen bleiben“, reagiert SPÖ-Nationalratsabgeordneter Elmar Mayer auf das e-mail von Anna Franz zum Thema Asyl und Asylmissbrauch.

Konkret schreibt Franz in ihrem e-Mail, dass das von der SPÖ geforderte Bleiberecht einer Einladung zum Asylmissbrauch gleich komme. Dies sei eine Entgleisung sondergleichen, so Mayer, und verdrehe die von der SPÖ öffentlich vertretene Meinung zu diesem Thema komplett.

Die SPÖ habe ganz klar deponiert, dass es nur unter ganz strengen Auflagen zu einem Bleiberecht kommen könne. Dazu würden die Familiensituation, die Kenntnis der deutschen Sprache sowie der österreichischen und europäischen Werte, berufliche Aussichten, die Vernetzung in der österreichischen Gesellschaft und die Selbstverständlichkeit der strafrechtlichen Unauffälligkeit gehören. Dies alles sollte gesetzlich verankert werden, so der SPÖ-Nationalrat weiter.

Es könne also in keinster Weise von einer Einladung zum Asylmissbrauch geredet werden. Denn im Gegenteil zu einer vormals christlich-sozialen ÖVP versuche die SPÖ, das Problemfeld des Asyls endlich zu lösen. Dazu Mayer abschließend: „Anna Franz soll sich für ihre skandalösen Unterstellungen entschuldigen. Die Taktik hinter Franz’ Position ist aber klar – die ÖVP driftet immer weiter nach rechts, um Stimmen der FPÖ zu lukrieren. Und verliert dabei mehr und mehr ihre inzwischen nur mehr in homöopathischen Dosen vorhandenen christlich-sozialen Wurzeln.“

(Quelle: SPÖ-Landtagsclub)

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