Unerwartete Hürden für Tagesvignette

So muss beispielsweise erst das Mautstraßengesetz im Parlament geändert werden. Der Bregenzer Bürgermeister Markus Linhart lässt sich nicht entmutigen: Das Pilotprojekt werde ins Auge gefasst.

Gorbach glaubt weiter an Tagesvignette für Bregenz

(APA) – Vizekanzler Verkehrsminister Hubert Gorbach (F) ist in der Frage der Umsetzung einer „Tagesvignette“ für den Großraum Bregenz weiter optimistisch. Befürchtungen, wonach das diskutierte Pilotprojekt an seiner Beispielwirkung scheitern könnte, teilt der Vizekanzler nicht. Auch an der Zustimmung des Finanzministers zweifelt Gorbach nicht, berichtete das ORF Radio Vorarlberg am Mittwoch.

Der Pilotversuch ist allerdings nicht so leicht umsetzbar wie ursprünglich angenommen. Um für Bregenz eine „Tagesvignette“ einführen zu können, bedarf es vorher einer Änderung des Mautstraßengesetzes und der Zustimmung des Finanzministers. Vertreter von Bund, Land und der Stadt Bregenz hatten am Dienstag Bedingungen und Modalitäten für die Realisierung des auf ein Jahr angesetzten Pilotprojekts erörtert. In der Mittwoch-Ausgabe der „Vorarlberger Nachrichten“ wird der Vorarlberger Verkehrs-Landesrat Manfred Rein (V) dahingehend zitiert, dass das Pilotprojekt nun über einen Initiativantrag durchs Parlament gehe. Anschließend erlasse Gorbach eine Verordnung.

„Wir können mit guten Argumenten auf die besondere Situation im Großraum Bregenz hinweisen. Es geht dort um Verkehr von Deutschland in die Schweiz“, sagte Gorbach im Interview. Die Tagesvignette solle daher auch „Korridorvignette“ heißen und ausschließlich diesem grenzüberschreitenden Verkehr dienen. Als weiteren Punkt, der das Pilotprojekt rechtfertige, führte Gorbach die „topographisch schwierigen Verhältnisse“ in Bregenz an.

Auch an die Zustimmung des Finanzministers glaubt Gorbach. „Wir müssen uns alle an eventuellen Einnahmeausfällen beteiligen. Ein Teil wird natürlich beim Bund beziehungsweise bei der Asfinag hängen blieben, und damit können wir den Finanzminister sicher gewinnen“, sagte der Vizekanzler.