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Ukraine wählt ein neues Parlament

Vitali Klitschko spricht nach einer Pressekonferenz seiner Partei "UDAR" mit Journalisten.
Vitali Klitschko spricht nach einer Pressekonferenz seiner Partei "UDAR" mit Journalisten. ©EPA
Umfragen sehen die Präsidentenpartei um Präsident Viktor Janukowitsch leicht in Führung vor der Vereinten Opposition "Batkiwschina"rund um die inhaftierte Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko, die jedoch aufgrund ihrer Verurteilung selbst nicht kandidieren darf. Boxweltmeister Vitali Klitschko tritt mit seiner eigenen Partei ebenfalls bei den Wahlen an.

Das ukrainische Parlament wird am Sonntag den 28. Oktober neu gewählt. 22 Parteien ringen dabei um die 450 Sitze. Knapp 6.000 Kandidaten wurden laut Zentraler Wahlkommission registriert. Mit Spannung wird auch das Abschneiden der Partei des amtierenden Boxweltmeisters Vitali Klitschko, “Udar” (Schlag), erwartet, die zum ersten Mal bei Wahlen antritt. Klitschko rechnet mit einem besseren Abschneiden als die Opposition. Zwar schloss er sich dem Oppositionsbündnis nicht an, seine Partei sei aber nach der Wahl zur Zusammenarbeit mit der Timoschenko-Partei bereit, sollte es zu einer Mehrheit reichen. Vereinzelt liegt Udar (Ukrainische Demokratische Allianz für Reformen) in Umfragen tatsächlich schon vor Batkiwschina. “Klitschko stellt sich als neues Gesicht dar, er hat eine starke Europaorientierung. Viele junge Menschen wollen ihn wählen”, sagt Gabriele Baumann, Leiterin des Auslandbüros der Konrad Adenauer Stiftung in Kiew. “Er hat bewusst den Schulterschluss mit der Vereinten Opposition nicht gesucht.”

Auch Kommunisten unf Rechtspopulisten treten an

Weiters tritt die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU), die mit ihrer Gründung im Jahr 1993 älteste politische Partei der heutigen Ukraine, unter ihrem Vorsitzenden Petro (Pjotr) Simonenko an. Die “Partei der Regionen” kooperiert mit den Kommunisten, obwohl erstere das Großkapital vertritt und zweitere dieses kritisiert, so der Publizist und Übersetzer Juri Durkot. Zur Wahl stellt sich auch die Allukrainische Vereinigung “Swoboda” (“Freiheit”), eine ukrainische rechtspopulistische und ultranationalistische Partei am äußersten rechten Rand, unter ihrem Parteivorsitzenden Oleg Tjagnibok (Tjahnybok).

Schewtschenko für ehemalige Sozialdemokraten

“Ukraine – Vorwärts”, die aus der Ukrainischen Sozialdemokratischen Partei entstand, ringt ebenfalls um den Parlamentseinzug. Die Vorsitzende Natalija Korolewska ist eine frühere Mitstreiterin Timoschenkos. Ihre als wirtschaftsfreundlich geltende Partei tritt im Oktober zu ihrer ersten Parlamentswahl an. Im Sommer schloss sich der ukrainische Stürmerstar Andrej Schewtschenko, Europas Fußballer des Jahres 2004, der Partei an, weil diese jung und im Kommen sei. Die anderen antretenden Parteien haben laut Umfragen keine Chance, die Fünf-Prozent-Hürde für einen Parlamentseinzug zu überwinden. Das Parlament wird für eine Periode von fünf Jahren gewählt.

Umfragen sehen “Partei der Regionen” vorne

In der jüngsten GfK NOP-Umfrage, auf die sich das Portal “Worldwide News Ukraine” bezog, führte die “Partei der Regionen” (PR) von Präsident  Janukowitsch mit 25 Prozent der Stimmen, gefolgt von Klitschkos “Udar” mit 17 Prozent. Die Vereinte Opposition erhielt demnach 15 Prozent, die Kommunistische Partei 9 Prozent. Die anderen Parteien blieben unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Die Umfragen gehen aber weit auseinander.

5.000 Wahlbeobachter erwartet

Vor der Wahl wurde das Wahlgesetz geändert. In der Ukraine sei noch vor jeder Wahl seit 1990 das Wahlgesetz geändert worden, so der Publizist Durkot, die jeweilige Regierung ha
Hunderte internationale Wahlbeobachter – mehr als 5.000 werden erwartet – werden die Wahl mitverfolgen, Oppositionelle beklagen bereits im Vorfeld Manipulationen. Die Endergebnisse der Wahl sollen am 12. November bekannt gegeben werden.

(APA)

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