Ukraine: "Unsere Ukraine" in Opposition

Nach dem Scheitern einer Neuauflage der orangen Koalition in der Ukraine geht die Partei von Präsident Viktor Juschtschenko in die Opposition. Ex-Ministerpräsidentin will Neuwahlen.

Die Partei „Unsere Ukraine“ habe keine Mehrheit, daher sei dieser Schritt logisch, sagte der Abgeordnete Anatoli Kinach am Dienstag im Parlament. Die neue Regierungskoalition um die pro-russische „Partei der Regionen“ wird von Juschtschenkos Rivalen Viktor Janukowitsch geführt. Ihr gehören auch die Kommunisten und die Sozialisten an.

Die neue Koalition hatte Juschtschenkos Partei wiederholt zur Mitarbeit aufgefordert. Die „Partei der Regionen“ wies jedoch Forderungen von „Unsere Ukraine“ zurück, die Kommunisten aus der Koalition zu entlassen und auf die Nominierung von Janukowitsch zum Ministerpräsidenten zu verzichten. Die frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko schlug vor, dass alle Abgeordneten ihrer Partei „Block Julia Timoschenko“ (BJuT) und jener Juschtschenkos ihre Mandate niederlegen sollten, um auf diese Weise Neuwahlen zu erzwingen.

Die neue Koalition war überraschend zu Stande gekommen: Nachdem sich die gespaltenen, an EU und NATO orientierten Kräfte der orangen Revolution um Juschtschenko und Timoschenko sowie die Sozialisten nach zähem Ringen auf die Bildung einer gemeinsamen Koalition geeinigt hatten, wechselten die Sozialisten bei der Wahl des Parlamentspräsidenten das Lager. Sozialisten-Chef Alexander Moros ließ sich mit den Stimmen der „Partei der Region“ und den Kommunisten in das Amt wählen; die drei Parteien verständigten sich auf eine Koalition.

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