AA

U-Ausschuss: Ermittlungen gegen VP-Fraktionsführer Amon

Verdacht der Geldwäsche über ÖAAB-Zeitschrift
Verdacht der Geldwäsche über ÖAAB-Zeitschrift ©APA/ Hochmuth
Der Korruptions-U-Ausschuss hat am Dienstag mit einem Knalleffekt begonnen. Es wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Geldwäsche beim ÖVP-Arbeiter- und Angestelltenbund (ÖAAB) ermittelt und dabei den Abgeordneten Werner Amon als Beschuldigten führen will.

Amon ist Fraktionsführer der ÖVP im U-Ausschuss und früherer ÖAAB-Generalsekretär. Konkret geht es um eine Zahlung von 10.000 Euro für die Zeitschrift des ÖAAB “Freiheit” von der Firma des Telekom-Lobbyisten Peter Hochegger Valora.Die Staatsanwaltschaft begründet ihren Verdacht damit, dass für dieses Geld, das als “Druckkostenbeitrag IP-Telefonie” verbucht wurde, keinerlei Gegenleistung ersichtlich ist und es sich damit um eine Scheinrechnung handeln könnte. BZÖ und Grüne stellten Amon als VP-Fraktionsführer im U-Ausschuss infrage.

Bereits Einvernahmen durchgeführt

Die Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit Geldflüssen von der Telekom an den ÖAAB bereits erste Einvernahmen durchgeführt. Es wurde Ende Februar in der ÖVP-Parteizentrale in der Lichtenfelsgasse u.a. der ÖAAB-Mitarbeiter Rudolf Habeler einvernommen, wie aus dem U-Ausschuss vorliegenden Unterlagen hervorgeht. Dabei haben die Behörden festgestellt, dass es für eine 10.000 Euro Zahlung an den “Wiener Pressverein”, der die ÖAAB-Zeitschrift “Freiheit” herausgibt, “keine Unterlagen für erbrachte Leistungen” und keinen “Leistungsnachweise” gibt.Laut Ausschuss-Mitgliedern soll das nicht die einzige Rechnung bzw. der einzige Versuch des ÖAAB gewesen sein, über “Druckostenbeiträge” an den “Pressverein” zu Geld zu kommen. Nun will die Staatsanwaltschaft gegen den ÖVP-Abgeordneten und früheren ÖAAB-Generalsekretär Werner Amon ermitteln. Die Fraktionsführer von BZÖ und Grünen im U-Ausschuss, Stefan Petzner und Peter Pilz, verlangen Amons Rücktritt als Fraktionsführer der ÖVP. Sie halten es für unvereinbar, dass er weiter im Ausschuss bleibt, wenn er als Beschuldigter in der Telekom-Affäre geführt wird.

(APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Wirtschaft
  • U-Ausschuss: Ermittlungen gegen VP-Fraktionsführer Amon
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen