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Türkei: Neue Zypern-Initiative

Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat eine neue Initiative zur Lösung des Zypern-Konflikts angekündigt. Er wolle so schnell wie möglich mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan über dieses Thema sprechen.

Das sagte der Premier am Mittwochabend vor Journalisten in Ankara. Nach türkischen Medienberichten wird sich Erdogan möglicherweise in der Schweiz am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos Ende des Monats mit Annan treffen.

Die Türkei ist in der Zypern-Frage unter Zugzwang, weil die EU von Ankara die Anerkennung der zypriotischen Regierung verlangt. Völkerrechtlich ist ganz Zypern am 1. Mai vorigen Jahres der Europäischen Union beigetreten, doch findet das Regelwerk der Union in dem seit 1974 von der Türkei militärisch besetzten Nordteil der Insel keine Anwendung, obwohl die türkischen Zyprioten mehrheitlich für den UNO-Wiedervereinigungsplan votiert haben.

Die griechischen Zyprioten hatten den UNO-Plan mit großer Mehrheit verworfen. Der von Annan ausgearbeitete Plan verwehrt der überwiegenden Mehrheit der nach der türkischen Invasion aus dem Norden der Insel vertriebenen 200.000 griechischen Zyprioten die Rückkehr in ihre Heimatorte. Gleichzeitig sieht der Plan vor, dass ein großer Teil der von der Türkei angesiedelten 110.000 Festlandtürken auf der Insel bleiben kann; auch räumt er der Türkei ein Interventionsrecht ein.

Erdogan sagte, der im vergangenen Jahr gescheiterte Annan-Plan werde in den angestrebten neuen Gesprächen nicht unverändert bleiben. Es komme nicht auf den Namen des Wiedervereinigungsplanes an, sondern auf dessen Inhalt, meinte der türkische Regierungschef. Die Interessen der türkischen Zyprioten müssten aber gewahrt werden. Erdogan äußerte sich nach der Rückkehr von einer Russland-Reise, bei der Staatspräsident Wladimir Putin seine Unterstützung für die UNO-Friedensbemühungen auf Zypern bekundet hatte.

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