Treffen zwischen China und Taiwan

Die chinesische Führung hat Taiwan mit der neuen Formel „zwei Seiten, ein China“ ein Angebot zur Wiederaufnahme des Dialogs gemacht. Nach den historischen Gesprächen von Staats-und Parteichef Hu Jintao mit Taiwans Oppositionsführer James Soong am Donnerstag in Peking veröffentlichten beide Seiten eine gemeinsame Erklärung.

Für den Fall, dass Taiwan auf das neue Gesprächsangebot eingeht, bot Peking darin erstmals auch Konsultationen über eine künftige Freihandelszone an. Wie aus der Erklärung ferner hervorgeht, beschreibt die neue Formel „zwei Seiten, ein China“ den Konsens von 1992, bei dem beide Seiten von einem China sprechen, aber unterschiedliche Vorstellungen davon akzeptieren.

Diese Einigung bei einem Treffen 1992 in Hongkong hatte den Weg für historische Gespräche ein Jahr später freigemacht, die Peking aber 1999 einseitig abgebrochen hatte. Die neue Formel kommt der taiwanesischen Regierung entgegen, die den bisher eingeforderten Ein-China-Grundsatz für Gespräche nicht akzeptiert. Allerdings hatte Taiwans Präsident Chen noch am Vortag den Konsens von 1992 zurückgewiesen und dessen Existenz bestritten.

Mit dem neuen Grundsatz „zwei Seiten, ein China“ scheint Peking nach Ansicht von Beobachtern den Versuch zu starten, einen Ausweg aus diesem Disput zu ebnen und Präsident Chen unter Zugzwang zu bringen.