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Treffen der IBK- Regierungschefs in Vaduz

Vaduz - Unter Vorsitz von Otmar Hasler trafen sich am 29. Juni 2007 die Regierungschefs der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) zu ihrem jährlich stattfindenden Strategiegespräch in Vaduz.

Unter anderem wurde dabei das weitere Vorgehen zum laufenden Leitbildprozess der IBK beschlossen.

Teilnehmer des Treffens waren neben dem Vorsitzenden der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK), Regierungschef Otmar Hasler (Fürstentum Liechtenstein), die Regierungschefs bzw. Vertreter, Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber (Vorarlberg), Staatsminister Willi Stächele (Baden-Württemberg), Regierungspräsident Dr. Erhard Meister (Schaffhausen), Regierungsrat Dr. Markus Notter (Zürich), Regierungspräsident Hans Peter Ruprecht (Thurgau), Regierungsrat Peter Schönenberger (St.Gallen), Landammann Jakob Brunnschweiler (Appenzell Ausserrhoden).

Leitbild der IBK für den Bodenseeraum

Den Regierungschefs wurde bei Ihrem Treffen am 29. Juni in Vaduz der erste Entwurf des weiterentwickelten Leitbildes der IBK für den Bodenseeraum zur Beratung vorgelegt. Ebenfalls wurde dabei das weitere Vorgehen festgelegt. Die Regierungschefs stimmten den Zielsetzungen im Leitbild-Entwurf grundsätzlich zu.

Die Kommissionen der IBK wurden von den Regierungschefs beauftragt, bis Ende Oktober 2007 beispielhafte Maßnahmen aus ihren Arbeitsbereichen zu präzisieren und entsprechende Ergänzungen einzubringen. Zum jetzigen Zeitpunkt enthält der Entwurf des Leitbilds der IBK für den Bodenseeraum übergeordnete Entwicklungsvorstellungen sowie Leitsätze und Ziele zu einzelnen Handlungsfeldern. Als nächster Schritt soll ein Maßnahmenkatalog zusammengestellt werden, der zeigt, wie die Ziele in den einzelnen Handlungsfeldern durch konkrete Vorhaben und Aktionen erreicht werden sollen. Dieser Maßnahmenkatalog soll später laufend aktualisiert werden. Das neue Leitbild mit dem Maßnahmenkatalog soll den Regierungschefs im Dezember 2007 als Gesamtpaket vorgelegt werden. Anschließend soll eine Vernehmlassung bei den interessierten Organisationen der Mitgliedsländer und der grenzüberschreitenden Kooperation durchgeführt werden.

Ausgangspunkt für die Weiterentwicklung des Leitbildes der IBK war ein Beschluss der Regierungschefs vom Dezember 2005. Im Frühjahr 2006 wurde vom Ständigen Ausschuss dazu eine Projektorganisation eingerichtet. Extern moderiert und begleitet wird der gesamte Prozess von einem Team der Universität Konstanz. Ein erster Workshop mit Vertretern aller Mitgliedsländer und –kantone der IBK fand im September 2006 statt. Dabei wurden die Eckwerte und die Grundstruktur des neuen Leitbildes festgelegt. Nach einer vertiefenden Reflexions- und Analysephase wurden drei so genannte Fokusgruppen gebildet, in denen je zwei externe Vertreter von Städten am Bodensee und der Parlamentarierkommission Bodensee (PKB) vertreten waren. Die dort erarbeiteten Ergebnisse wurden in einem zweiten Workshop Anfang März 2007 weiter vertieft und eingearbeitet. Eine erste Entwurfsfassung wurde zur internen Vernehmlassung an alle, die bis dahin am Prozess beteiligt waren, gegeben. Die daraus resultierenden Ergebnisse führten zu dem jetzt vorliegenden ersten Entwurf des weiterentwickelten Leitbildes der IBK für den Bodenseeraum.

Internationale Bodenseehochschule

Darüber hinaus wurde den Regierungschefs über den Stand der Arbeiten von zwei Gutachten berichtet, die derzeit im Hinblick auf den weiteren Ausbau der Internationalen Bodenseehochschule (IBH) entwickelt werden. Die Gutachten werden bis September 2007 erwartet. Zum einen werden dabei die Struktur, der Erfolg und das Entwicklungspotenzial der IBH geprüft. Zum anderen wird eine Fachanalyse erstellt, die zeigen soll, welche neuen Technologien das nötige Potenzial aufweisen, um Beiträge zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit im Wissenschaftsraum Bodensee zu leisten.

Geschäftsstelle der IBK

Bereits an der Regierungschefkonferenz 2006 in Zürich wurde beschlossen, die Geschäftsstelle der IBK für den Zeitraum von 2008 bis 2013 fortzuführen. Bei ihrem Treffen in Vaduz stimmten die Regierungschefs der jetzt vorliegenden neue Vereinbarung für die Geschäftsstelle sowie dem neuen Pflichtenheft zu und unterzeichneten die Vereinbarung vor Ort.(Quelle: IBK)

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