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Tibet-Krise: Gewaltfreie Lösung wird gefordert

Nach den schweren Unruhen in Tibet und den chinesischen Provinzen Gansu, Sichuan und Qinghai hat der außenpolitische Sprecher und Internationale Sekretär der SPÖ, Andreas Schieder, "alle Seiten" zu einer gewaltfreien Lösung aufgerufen.

Eine dauerhafte und nachhaltige Beruhigung sei durch Gewalt nicht zu erzielen, hob der Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrates laut Parteipressedienst am Montag hervor. “Nur im Miteinander, im Respekt voreinander und der Akzeptanz des Ein-China-Prinzips wird sich eine dauerhafte Lösung und Entspannung der Situation finden lassen.

Schieder brachte zugleich sein tiefes Bedauern über die bisherigen Todesopfer der Unruhen zum Ausdruck. “Die politische Führung der Volksrepublik wäre gut beraten, wenn sie auf Demonstrationen nicht mit überbordender Gewalt antwortet. Jede Regierung tut gut daran, die Sorgen und Anliegen ihrer Bürgerinnen und Bürger zu hören und ernst zu nehmen, egal welcher Minderheit oder religiösen Gruppe sie angehören”, erklärte der sozialdemokrtatische Politiker.

SPÖ-Vorsitzender Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hatte im September vorigen Jahres das tibetische Exil-Oberhaupt, den Dalai Lama, ungeachtet der Proteste aus Peking im Kanzleramt in Wien empfangen. Bundespräsident Heinz Fischer war damals für ein Treffen mit dem Friedensnobelpreisträger nicht zur Verfügung gestanden, was die Solidaritätsorganisation “Save Tibet” heftig kritisierte. Der 14. Dalai Lama, Tenzin Gyatso, hat Österreich mehrmals besucht. Bei seiner Visite im Jahr 1991 war er von der gesamten österreichischen Staats- und Regierungsspitze empfangen worden. 1993 hatten erfolglose Versuche Pekings, seine Teilnahme an der UNO-Menschenrechtskonferenz in Wien zu verhindern, zu einem Zerwürfnis zwischen Österreich und China geführt.

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