Teure Großprojekte belasten Haushalt

Derzeit wird im Emser Rathaus das Budget für 2010 erstellt, welches der Stadtvertretung im Dezember dieses Jahres zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. „Es wird wie in den vergangenen Jahren ein Sparbudget, was sich sicher im laufenden Haushalt auswirken wird. So werden wir etwa Straßen- und Gebäudesanierungen auf das Notwendigste beschränken müssen“, kündigt Bürgermeister und Finanzreferent Richard Amann an. „Ich bin aber froh, dass wir in den letzten Jahren gut gewirtschaftet und so eine gute Ausgangsposition für die kommenden schwierigen Jahre geschaffen haben“, verweist Amann auf den „sehr erfreulichen Rechnungsabschluss für das Jahr 2008“, der eine Schuldenreduzierung von 1,9 Millionen Euro, die Schaffung von zusätzlichen Rücklagen in Höhe von 850.000 Euro und die Senkung des Verschuldungsgrades auf 56 Prozent (gegenüber 80 bis 90 Prozent in früheren Jahren) ausweise.

Doch das finanzielle Korsett der Nibelungenstadt werde enger, befürchtet der Finanzreferent: „Die Ertragsanteile des Bundes brechen ein, und wir haben einige Projekte am Laufen, die viel Geld verschlingen.“ Da wären die beiden Großprojekte „Erweiterung Hauptschule Herrenried“ um 2,7 Millionen Euro und „Ausbau Volksschule Markt“ um 1,3 Millionen Euro. Auch die Volksschule Herrenried ist renovierungsbedürftig und steht als nächstes zur Generalsanierung an. Rund 3,3 Millionen Euro steckt die Stadt in die Renovierung und Adaptierung des Gasthofs „Löwen“ und des „Löwen“-Saales, für die der Baubescheid am 2. September ergangen ist. Noch nicht klar zu beziffern sind die Kosten für den Ausbau der Kinderbetreuung in den nächsten Jahren. Dafür wird derzeit ein Kindergarten- und Schulkonzept erstellt, das im kommenden Frühjahr vorgestellt wird. „Sicher ist aber jetzt schon, dass der Bau eines neuen Kindergartens nötig sein wird“, informiert der Stadtchef.

Über 3,5 Millionen Euro hat die Stadt als Investitionskostenanteil für den Um- und Neubau des Bahnhofs und die Errichtung eines neuen Busbahnhofs in den kommenden Jahren zu berappen (Investitionsvolumen: 33,7 Millionen). Und schließlich werden noch 1,1 Millionen Euro in die erste Phase der Schlossplatz-Gestaltung mit einer neuen Fußgängerbrücke und die Abtreppung zur Emsbachsohle investiert. „Die weitere Schlossplatz-Gestaltung wird im Rahmen einer breiten Bürgerbeteiligung ablaufen“, kündigt der Bürgermeister an.

„Es ist nicht auszuschließen, dass es auf Grund dieser Dichte an Projekten zu einer Neuverschuldung kommen wird“, hofft Amann trotzdem, dass die Bedarfszuweisungen des Bundes und des Landes ab 2011 wieder steigen und so das Emser Budget etwas entlasten wird. Hoffnung setzt der Stadtchef auch in steigende Kommunalsteuern durch die Ansiedlung neuer Betriebe und auf steigende Bundesmittel durch die wachsende Einwohnerzahl von Hohenems.