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Teheran: Iran droht mit Internationalen Gerichtshof

Der Iran hat gedroht, den Konflikt um sein Atomprogramm vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu bringen. Sollte die IAEO ein Ultimatum an den Iran richten oder der UN-Sicherheitsrat mit der Frage befasst werden, dann würde sich Teheran an das Gericht in Den Haag wenden.

Dies sagte Irans frühere Vertreter bei der IAEO in Wien, Ali Akbar Salehi, am Dienstag dem Nachrichtendienst Mehr.

Laut Salehi, der gegenwärtig Berater des iranischen Außenministeriums ist, würde es einen Verstoß gegen die Genfer Konvention von 1969 darstellen, würde man sein Land zu einem Verzicht auf Nukleartechnologie zu friedlichen Zwecken zwingen. Die USA und die EU dringen auf Teheran, sein Programm der Urananreicherung einzustellen. In Wien befasst sich gegenwärtig der Gouverneursrat der IAEA mit der Frage. Urananreicherung ist eine Voraussetzung zur Herstellung von Atomwaffen.

Eine unbegrenzte Aussetzung der Anreicherung von Uran wird von Teheran weiter abgelehnt. Dasselbe gelte auch für den Bau von Zentrifugen zur Uran-Anreicherung, meldete die studentische iranische Nachrichtennagentur Isna am Dienstag unter Berufung auf den Leiter der iranischen Delegation beim IAEO-Gouverneursrat in Wien, Hossein Musavian. Der ranghohe Diplomat hatte am Vortag bei dem Treffen der UN-Organisation gesagt, sein Land könne binnen weniger Monate die Anreicherung von Uran wieder aufnehmen. Über einen konkreten Zeitpunkt dafür habe die Führung in Teheran jedoch noch keine Entscheidung getroffen. Die Aussage war das bisher klarste Anzeichen, dass der Iran die seit einem Jahr ausgesetzte Anreicherung von Uran wieder aufnehmen könnte.

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