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Taiwan: Proteste der Opposition

Nach dem Sieg von Amtsinhaber Chen Shui-bian bei der Präsidentenwahl in Taiwan besteht die Opposition auf einer Neuauszählung der Stimmen.

Sie kündigte am Montag eine Fortsetzung der Proteste gegen die Regierung an, bis ihrer Forderung nachgegeben werde. Chen hatte die Wahl mit einem Vorsprung von nur 30.000 Stimmen vor seinem Herausforderer Lien Chan gewonnen. Die Opposition erklärte, ein Attentat auf den Präsidenten habe die Wahl zu seinen Gunsten beeinflusst.

Die ganze Welt sei besorgt angesichts der Wahl in Taiwan, sagte Liens Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten, James Soong, bei einem Besuch der Demonstranten in der Nähe des Präsidentenbüros. Lien stellte außerdem einen Antrag auf Annullierung der Wahl. Bis zu einer Entscheidung könnte es nach Angaben des Obersten Gerichts jedoch mehrere Monate dauern. Bereits am Sonntag waren nach einer gerichtlichen Anordnung alle Wahlurnen versiegelt worden, um Beweise zu sichern. Schon am Sonntag war es im Süden und in der Mitte des Landes zu Protesten gekommen, die weitgehend friedlich verliefen.

Das Ausland zeigte sich besorgt angesichts der Entwicklung. Der australische Außenminister Alexander Downer forderte Chen zur Mäßigung in den Beziehungen zu China auf. Niemand im asiatisch-pazifischen Raum habe Interesse an einer Eskalation des Streits zwischen Taiwan und China. In Tokio forderte Ministerpräsident Junichiro Koizumi Maßnahmen zur Stabilisierung der Lage. Es sei von großer Bedeutung, dass die Unsicherheit schnell beendet werde.

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