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Tagwerker: Sparen ja aber differenzierter

Arthur Tagwerker: Budget 2012 abgelehnt
Arthur Tagwerker: Budget 2012 abgelehnt ©Arthur Tagwerker

Bei dem in der letzten Bludenzer Stadtvertretungssitzung beschlossenen Voranschlag für 2012 ortet Stadtrat Arthur Tagwerker (SPÖ) höchst problematische Kürzungen. „Sparen ist grundsätzlich sinnvoll, muss aber differenzierter geschehen. So ist es nicht sinnvoll, dass notwendige Instandhaltungs- und Sanierungsarbeiten an Gebäuden, Brücken und Straßen sowie im ValBlu einfach aufgeschoben werden. Ebenso wurden Sozialleistungen bzw. –projekte gekürzt bzw. gestrichen, wie z.B. die Gebührenrückerstattung für bedürftige MitbürgerInnen, gleichzeitig aber die Wasserverbrauchsgebühr um satte 9% erhöht. Auch bei der Sicherheit wird durch die Streichung des Nachtdienstes bei der Stadtpolizei gespart. Ein Haushaltsvoranschlag sollte Planungsinstrument für die Zukunftsgestaltung sein. Dieser Vorgabe wird der Voranschlag nicht gerecht. Aufgeschobene Arbeiten und Aktivitäten werden die Stadt über kurz oder lang einholen und dann noch höheren Finanzeinsatz erfordern. Aus diesen Gründen konnte die SPÖ dem Voranschlag 2012 nicht zustimmen“, so Stadtrat Arthur Tagwerker.

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