Syriens Opposition berät über Friedenskonferenz - Assad macht Angebot

Beides hatte Präsident Bashar al-Assad bisher abgelehnt, möglicherweise wurde er von Moskau umgestimmt. Syriens Exil-Opposition beriet am Freitag in der Türkei über ihre Teilnahme in Montreux.

Rücksprache mit Russland

Syriens Außenminister Walid al-Muallem sagte in Moskau, er habe seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow einen Vorschlag für Sicherheitsmaßnahmen unterbreitet, die eine Waffenruhe in Aleppo begleiten sollten. Jetzt müsse nur noch die “Stunde Null” für diese Waffenruhe festgelegt werden. Ein Teil von Aleppo wird momentan von Rebellen kontrolliert, ein Teil von den Regierungstruppen.

Gleichzeitig bekundete Al-Muallem die Bereitschaft des Regimes, Gefangene gegen Geiseln auszutauschen, die von den Rebellen festgehalten werden. Bisher hatte sich das Regime nur auf den Austausch von Gefangenen gegen Geiseln aus dem Iran und dem Libanon eingelassen. Angebote der Rebellen zum Austausch syrischer Soldaten oder regimetreuer Zivilisten hatte Assad mehrfach ausgeschlagen.

Moskau ist “zutiefst beunruhigt”

Lawrow warf der zersplitterten syrischen Opposition eine “Hinhaltetaktik” vor. Russland sei “zutiefst beunruhigt”, dass die Assad-Gegner sich noch nicht klar zur Teilnahme an den geplanten Friedensverhandlungen geäußert hätten. Er warnte davor, die humanitäre Krise in Syrien als Vorwand für eine militärischen Lösung zu missbrauchen. “Wer Kriegsverbrechen begangen hat, soll bestraft werden. Aber dieses Thema zu verwenden, um die Friedensverhandlungen zu boykottieren, ist unannehmbar”, sagte Lawrow.

US-Außenminister John Kerry bemühte sich, die syrischen Oppositionellen zu ermutigen, an den Friedensgesprächen teilzunehmen. Die Konferenz soll am kommenden Mittwoch in Montreux beginnen. Er sagte, dem Assad-Regime werde es bei den Friedensverhandlungen nicht gelingen, die internationale Gemeinschaft an der Nase herumzuführen. Außerdem betonte Kerry, die Bildung einer Übergangsregierung werde auf jeden Fall Teil der Verhandlungen sein. Die meisten Beobachter erwarten, dass die Allianz, die vermutlich erst am Samstag eine endgültige Entscheidung treffen wird, die Einladung zu den Friedensgesprächen annehmen wird. Das Assad-Regime hat bereits bestätigt, dass es eine Delegation schicken wird.

Kämpfe halten an

Aktivisten meldeten unterdessen heftige Kämpfe zwischen Rebellen und Terroristen der Gruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien (ISIS/ISIL) in den Provinzen Aleppo und Idlib. In Jarablus an der Grenze zur Türkei sollen Kämpfer der Miliz mehrere Rebellenführer enthauptet haben. In der libanesischen Stadt Arsal wurden acht Menschen von Raketen getötet, die in Syrien abgefeuert worden waren. Unter den Toten seien drei Kinder, berichtete die Nachrichtenagentur NNA. In der Stadt leben Familien syrischer Rebellen als Flüchtlinge.

(APA)