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Syrer sollen binnen 18 Monaten unter UN-Aufsicht Präsidenten wählen

Offen ist die Frage der Kandidatur Assads.
Offen ist die Frage der Kandidatur Assads. ©APA
Im Bürgerkriegsland Syrien sollen in spätestens eineinhalb Jahren unter UN-Aufsicht ein neuer Präsident und ein neues Parlament gewählt werden. Das sagte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura am Freitag der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti.

Die Wahlen stünden auf der Tagesordnung der einwöchigen Friedensverhandlungen, die am kommenden Montag – kurz vor dem fünften Jahrestag des Beginns des Konfliktes – in Genf beginnen sollen, sagte de Mistura.

Er hoffe, dass während der ersten Phase der indirekten Gespräche zwischen syrischer Regierung und Opposition Fortschritte mit Blick auf die Bildung einer “neuen, alle Kräfte einbeziehenden Regierung” erzielt würden, erklärte der UN-Sondergesandte. Als weitere Schritte müssten eine neue Verfassung und Neuwahlen folgen.

Assad beraumte bereits überraschend Wahlen an

Der syrische Staatschef Bashar al-Assad hatte Ende Februar überraschend Parlamentswahlen für den 13. April in dem Bürgerkriegsland angesetzt. Die wichtigste inländische Oppositionsgruppe, das Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel (NCCDC), rief am Donnerstag aber zu einem Boykott der Wahl auf. Zuletzt fanden in Syrien im Mai 2012 Parlamentswahlen statt.

Kreml will Syriens territoriale Integrität erhalten

Der Kreml betonte am Freitag, dass der Erhalt der territorialen Integrität Syriens von vitalem Interesse für Russland sei. Zudem erwarte man, dass sich alle relevanten Delegationen nächste Woche bei den Genfer Friedensgesprächen einfinden werden, erklärte Kreml-Sprecher Dmitry Peskow gegenüber Journalisten.

(APA)

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