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Südumfahrung – korrekte Verfahren

Als "entbehrliches Säbelwetzen" bezeichnet Straßenbaureferent Landesstatthalter Dieter Egger die jüngsten Äußerungen zur Feldkircher Südumfahrung.

“Es zeugt von einem ausgesprochen schlechten Stil, dem Land wider besseren Wissens zu unterstellen, man wolle die Gemeinde in ihrem Mitspracherecht einschränken.” Die notwendigen Prüfungen und Verfahren werden selbstverständlich korrekt durchgeführt.

Die Behörde kann bei ihrer Entscheidungsfindung nicht auf den möglichen Ärger irgendwelcher Gemeinden Rücksicht nehmen, stellt Egger klar. Sie müsse sich an den objektiven Kriterien und Fakten orientieren. Dabei stehe es in einem Rechtsstaat jeder Verfahrenspartei selbstverständlich offen, den Rechtsmittelweg zu beschreiten. Ob dies dann aus sachlichen Motiven erfolge oder nur dem Zweck einer Verzögerung diene, bleibe dahingestellt.

Die jüngsten Äußerungen lassen erkennen, dass in Frastanz Justamentstandpunkte offensichtlich bewusst zementiert werden, anstatt eine konstruktive Auseinandersetzung zu suchen, bedauert Landesstatthalter Dieter Egger. Dadurch würden lediglich Emotionen geschürt, ohne einer Problemlösung nur einen Schritt näher zu kommen. Mit einer reinen Verhindererstrategie sei niemandem geholfen. Die Verkehrssituation Feldkirch mit 50.000 Kfz an der Bärenkreuzung und Ausweichverkehr in den Wohngebieten mache die Südumfahrung unbedingt notwendig. Für eine solche Lösung sei auch die Solidarität der Nachbargemeinden eingefordert werden, so Egger abschließend.

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