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Strolz will Amtszeitbeschränkung für Politiker

Strolz mit Tarek Leitner im Glasstudio vor dem Parlament
Strolz mit Tarek Leitner im Glasstudio vor dem Parlament ©APA (Hochmuth)
Nach 15 Jahren im Nationalrat oder zehn Jahren in der Regierung soll Schluss sein, für diese zeitliche Amtszeitbeschränkung spricht sich NEOS-Chef Matthias Strolz aus. Damit soll etwa verhindert werden, dass sich Machtstrukturen in der Politik verhärten, erklärte er am Montag im ersten ORF-"Sommergespräch" 2017.

Moderator Tarek Leitner empfing seinen ersten Gast in einem Glasstudio vor dem Parlament. Inhaltlich standen unter anderem die Themen Bildung, Wirtschaft, Asyl und die Partei selbst im Zentrum.

Kinderbetreuung und Ganztagsschule

Wirtschaftsliberalismus versus Umweltschutz

Migration: Europäische Flüchtlingsenklaven in Afrika

“Partei” versus “Bewegung”

Strolz schlug dabei vor, dass Regierungsmitglieder maximal zwei Perioden und Abgeordnete maximal drei Legislaturperioden im Amt sein sollten: “Das halte ich für wichtig”, so Strolz. Er selbst hat sich für die Politik eine Spanne von zehn Jahren vorgenommen und befindet sich gerade in der Mitte. NEOS-Politiker seien jedenfalls “keine Sesselkleber”, betonte er.

Zur Dauer der Funktionsperiode in der Politik
Forderung nach Haftbarkeit für politische Handlungen

Angesprochen auf sein Bild von Politikern räumte Strolz ein, dass es “einer der heftigsten und schönsten Berufe” ist, die es gibt. “Es ist eine permanente Überforderung”, ständig ziehe irgendwer in eine Richtung: “Die Reizüberflutung ist endlos”, stellte der Parteichef fest.

Strolz’ Politikerbild im Wandel

Welchen Job auch immer man ausübt, dieser müsse erfüllend sein: “Weil alles andere ist oasch, ehrlich gesagt”, meinte Strolz beim Gesprächsthema Erfolg grundsätzlich.

Vor der Parteigründung wählte Strolz, wie er selbst angab, schwarz, liberal und grün. Dass der Weg in die Politik auch ein Risiko darstellt, sei ihm bewusst gewesen: “Mir war klar, das wird mein Leben auf den Kopf stellen.”

Die NEOS seien gut im Bauen von Allianzen, so habe er mit rund zwanzig Gruppierungen über eine etwaige Zusammenarbeit gesprochen, darunter waren Team Stronach-Gründer Frank Stronach, die Männerpartei oder die Piraten.

Verbindung von Strolz zu Frank Stronach

Übrig geblieben seien die jetzigen Junos, das liberale Forum und die Onlinepartei Österreichs. Gespräche führe er auch mit anderen Parteichefs, so Strolz, das mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz sei dabei länger gewesen. Er wollte dabei abklopfen, inwieweit Kurz den Weg von Emmanuel Macron gehen möchte. Der ÖVP-Chef habe sich jedoch anders entschieden, ließ er den konkreten Gesprächsinhalt offen.

Verhältnis zur ÖVP und zur Liste Kurz

Mit der nun Listenzweiten Irmgard Griss verbinden ihn etwa die gemeinsamen Themen wie Freiheitsliebe, Solidarität oder Leistungsbereitschaft. Zudem sei die frühere Präsidentschaftskandidatin eine glühende Europäerin. “Deswegen wächst hier zusammen, was zusammengehört.”

Bedeutung von Irmgard Griss für die NEOS

Analyse der Politik-Experten

(APA)

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