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Strolz: Jamaika-Koalition mit pink "wichtige Option"

NEOS-Spitzenkandidat Matthias Strolz wälzt Pläne für die Zeit nach der Nationalratswahl: "Wir sollten einen Österreich-Konvent 2.0 organisieren und auf die Beine stellen", sagte er im APA-Interview.

Den Vorsitz solle die jetzige Listenzweite der NEOS, Irmgard Griss, führen. Der Konvent sollte etwa die Abschaffung des Bundesrats, und die Zusammenlegung der Sozialversicherungen auf den Weg bringen.

Der Österreich-Konvent vor zwölf Jahren habe zwar an sich gute Arbeit geleistet, dessen Ergebnisse seien aber nie umgesetzt worden, kritisiert Strolz. Es gelte diesmal auch nicht, die Verfassung neu zu schreiben, sondern lediglich um einzelne Punkte: Anstelle des Bundesrats solle etwa die Landeshauptleutekonferenz formal verankert werden. Auch die Reduzierung der Parteinfinanzierung und die von den NEOS geforderte Politikerhaftung sollten laut Strolz zur Sprache kommen.

“Ich kann Wirtschaftsminister und Bildungsminister”

Weiters diskutieren will Strolz bei einem Konvent die Einführung von verpflichtenden Hearings für Minister-Kandidaten. “Dieses Stöger-Syndrom, das jeder für alles infrage kommt, ist eine Beleidigung des Hausverstandes der Menschen”, spricht er das SPÖ-Regierungsmitglied Alois Stöger an. Auch selbst sieht sich der NEOS-Gründer aufgrund seiner Erfahrung nur für wenige Posten geeignet: “Ich kann Wirtschaftsminister”, meint der Unternehmer und: “Ich kann Bildungsminister.”

In der Frage der Qualifikation zieht Strolz auch Parallelen zur schwarz-blauen Vergangenheit – konkret zum einstigen Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Dessen Werdegang habe gezeigt, dass die Verführungen in der Politik sehr groß sind. “Alleine ein Kommunikations- und Inszenierungstalent zu sein genügt nicht”, meint der NEOS-Spitzenkandidat zu fehlender Reife. Und weiter: “Ich hoffe, das passiert (ÖVP-Chef Sebastian, Anm.) Kurz nicht.” Ein paar Parallelen in den Anfangsjahren gebe es.

Kritik an Bundespräsident Van der Bellen

Noch nicht ganz in seiner Aufgabe aufgegangen ist für Strolz Bundespräsident Alexander Van der Bellen: “Allzu viel hat man noch nicht gesehen von ihm, muss man ehrlicherweise sagen.” Neben Momenten, “wo ich mir gewünscht hätte, dass er klarer erkennbar ist in seiner Amtsführung”, habe es aber auch jene gegeben, die den NEOS-Chef sogar mit Stolz erfüllt haben. Etwa bei der Eröffnungsrede der Bregenzer Festspiele. “Mehr Akzentuierung” wünscht sich Strolz dennoch.

Ein im Wahlkampf aufgetauchtes heißes Thema regt den NEOS-Obmann überhaupt nicht auf: Die angefangene und nun gestoppte Anti-Terror-Mauer auf dem Ballhausplatz. “Mit dem Poller-Holler habe ich mich noch nicht befasst im Detail”, kommentiert er den Wirbel und meint: “Die Baustelle ist unterwegs und ich finde, die sollen die fertig machen. Da ist schon genug Geld verlocht worden.”

Jamaika-Koalition mit pink “wichtige Option”

Eine Jamaika-Koalition mit pink statt gelb schwebt NEOS-Spitzenkandidat Matthias Strolz vor. “Ich halte es auch für eine wichtige Option in Österreich”, sagte er im APA-Interview. Eine Koalition mit der FPÖ schließt er vollkommen aus, bei den Grünen müsse man “schauen, wie es sich inhaltlich ausgeht”. Über das Antreten bei Landtagswahlen wollen die NEOS nach der Nationalratswahl entscheiden.

“Ich halte da die Vizekanzler-Frage für relevanter als die Kanzlerfrage”, meint Strolz im Hinblick auf die Regierungsbildung. ÖVP-Chef Sebastian Kurz sei als Bundeskanzler bereits “gesetzt”, als Vize hatte sich der NEOS-Obmann bereits selbst ins Spiel gebracht. Er stellt sich die Frage: “Wenn Deutschland über eine Jamaika-Koalition diskutiert, warum soll das in zwei Wochen nicht auch in Österreich auch der Fall sein?” Und: “Pink ist Jamaika in dem Fall.”

Wobei auch mit den Grünen noch einiges zu klären sei. “Weite Gräben” gebe es etwa beim Thema Steuern, nahe sei man sich hingegen bei Bildung und Gesellschaftspolitik. Nun müsse sich auch Kurz durchringen, die Ehe für alle einzuführen, meint Strolz. Die Freiheitlichen sind hingegen ein No-go, vor allem aufgrund deren europapolitischer Einstellung: “Die FPÖ geht sich nicht aus für eine Koalition. Wir würden jeden Tag streiten, und das würde die Leute abgetörnt zurücklassen.”

Strolz sieht sich fix im Nationalrat

Trotz des langen Stimmzettels erwartet Strolz nicht, dass nach dem 15. Oktober mehr Parteien als zuletzt im Hohen Haus landen könnten. “Ich glaube keinesfalls, dass es mehr als sechs Kräfte im Parlament geben wird.” Bei dem ehemaligen grünen Peter Pilz werde man sehen, ob es gelingt, “bei den anderen sehe ich hier keine Erfolgsaussichten”. Selbst sehen sich die NEOS zwar fix im Nationalrat, ob das Wahlziel der Zweistelligkeit gelingt, werde man aber ebenfalls erst sehen.

Trotz mehrerer anstehender Landtagswahlen haben die NEOS noch nicht entschieden, wo sie antreten werden. “Wir sind überall in Vorbereitungen, aber wir haben bewusst gesagt, die Entscheidung wird im November nach der Nationalratswahl getroffen”, sagt der NEOS-Chef dazu, man dürfe nicht den Fokus verlieren. Zuversichtlich zeigt er sich aber, dass die Partei weiter wachsen wird. Landesgruppen würden ausgebaut, auch auf Gemeindeebene schlage man weiter Wurzeln.

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Trotz angeblich steigender Unterstützung tun sich die NEOS noch bei einer Gruppe schwer. “Wir finden so gut wie keinen Künstler, der sich für uns öffentlich outet”, bedauert er. Als Grund vermutet der NEOS-Obmann die Abhängigkeit von Subventionen. “Hier wünsche ich mir vor allem mehr Transparenz”, fordert er. Aber auch von den Kulturschaffenden wünscht er sich “einen aufrechteren Gang”.

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