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Streit um Geheim-Gefängnisse

US-Außenministerin Rice will in der kommenden Woche nach Europa reisen und dort nach Angaben eines Sprechers den Konflikt um mutmaßliche CIA-Geheimgefängnisse in osteuropäischen Staaten entschärfen.

Rice wird in Deutschland, Rumänien, bei der Europäischen Union in Brüssel sowie in der Ukraine erwartet.

„Ich denke, dass die Gespräche im größeren Zusammenhang unseres gemeinsamen Kampfes gegen den Terrorismus stattfinden werden“, sagte Außenamtssprecher McCormack am Montag in Washington. „Das ist ein Kampf, den alle freien Staaten – auch die in Europa – mit uns teilen.“ Im Mittelpunkt stehe dabei die Frage, wie mit Leuten umzugehen sei, die keinerlei Recht respektierten und keinen Regeln folgten.

Die „Washington Post“ hatte kürzlich berichtet, der US- Geheimdienst unterhalte in ausgewählten osteuropäischen Staaten Geheimgefängnisse für Terrorverdächtige, nannte aber keine konkreten Länder. Dies hatte in Europa zunehmend für Unruhe gesorgt. Die EU drohte zuletzt mit einem Stimmrechtsentzug für Mitgliedstaaten, die solche Gefängnisse unterhalten. Die USA selbst haben die Berichte bisher weder bestätigt noch dementiert. Der Organisation Human Rights Watch zufolge könnte es sich bei den Ländern mit geheimen CIA- Gefängnissen um Rumänien und Polen handeln.

Nach den Berichten über Misshandlungen von Gefangenen im Irak und das unbegrenzte Festhalten von Terror-Verdächtigen in Guantanamo Bay haben die jüngsten Meldungen einmal mehr Kritik an der Strategie der USA in ihrem Kampf gegen den Terror ausgelöst. Nach Einschätzung von Menschenrechtsgruppen ist die heimliche Gefangenenhaltung nicht nur illegal, sondern birgt oftmals auch das Risiko, dass die Häftlinge – abgeschirmt von der Außenwelt – gefoltert werden.

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