Steuern: Wallner warnt vor großzügigen Nachbesserungen

"Entlastungsvolumen muss gehalten werden"
"Entlastungsvolumen muss gehalten werden" ©VOL.AT/ Hartinger
Bregenz, Wien. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hat am Dienstag an die Regierung appelliert, das Entlastungsvolumen der Steuerreform nicht durch Nachbesserungen zu gefährden.
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Präzisierungen dürfe es geben, aber das Volumen sei zu halten, betonte er. Die Gefahr eines Einknickens sehe er nicht, denn Finanzminister Hans Jörg Schelling “agiert wie ein Bulle, dabei muss man ihn auch unterstützen”.

Wallner: Nicht an allen Ecken einknicken

Wallner sagte nach der Regierungssitzung, dass Nachbesserungen die Entlastung nicht wirklich verringern dürften. “Man sollte sich anstrengen, nicht an allen Ecken einzuknicken”, unterstrich Vorarlbergs Regierungschef. Ansonsten sei die Diskussion über Steuern “blitzartig wieder am Tisch”.

Im Hinblick auf Einsparungen in den Ländern unterstützte Wallner Schellings Vorstoß, die durchschnittliche Steigerungsrate bei Personal- und Sachaufwand zu reduzieren. In Vorarlberg würde der jährliche Anstieg bis 2020 ohne Maßnahmen 2,2 Prozent betragen, “wir streben 1,7 Prozent an”, so der Landeshauptmann. (APA)

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