Österreich steht vor Neuwahlen: Reaktionen aus dem Ländle

Schwarzach - Die Rot-Schwarze Koalition ist am Ende. Österreich steht vor Neuwahlen. Was sagen die Vorarlberger zum Ende der Koalition?  | VN-Chefredakteur Christian Ortner  | ÖVP  | FPÖ  | SPÖ  | Grüne 

Vorarlbergs Landeshauptmann und ÖVP-Landesobmann Herbert Sausgruber steht hinter dem Neuwahlantrag seiner Partei. Wenn es nicht mehr gelinge, die Arbeitsfähigkeit der Regierung herzustellen, weil die SPÖ interne Schwierigkeiten habe, sei es richtig, neu zu wählen. Aus Sausgrubers Büro verlautete, dass sich der Landeshauptmann für einen baldigen Wahltermin ausspricht.

Nachdem die Zusammenarbeit mit der SPÖ nach Ostern zunächst funktioniert habe, hätten die jüngsten Vorkommnisse in der SPÖ diese Bemühungen wieder zunichte gemacht, so Sausgruber.

Nach Ansicht von SPÖ-Landesparteiobmann Michael Ritsch hat die ÖVP lediglich einen passenden Moment abgewartet, um Neuwahlen vom Zaun zu brechen. Die ÖVP habe dies bereits in der Vergangenheit immer wieder getan. “Es geht der Volkspartei nur darum, das ihrer Meinung nach falsche Wahlergebnis von 2006 zu korrigieren”, kritisierte Ritsch. Die ÖVP habe außer konsequentem Nein-Sagen nichts zur Regierungsarbeit beigetragen. “Ich hoffe, dass die Bevölkerung dieses Spiel durchschaut, sonst kommt Schwarz-Blau”, sagte Ritsch. Persönlich sehe er das Ende der Koalition “als Erlösung: Die Geiselhaft hat die SPÖ in allen Bereichen gelähmt”, so Vorarlbergs SPÖ-Chef.

FPÖ-Landesparteiobmann Dieter Egger zeigte sich über das Ende der Großen Koalition wenig überrascht: “Die Regierung hat in Wahrheit nie gearbeitet und die Sorgen der Bevölkerung nicht ernst genommen”. Einerseits habe die SPÖ nie Regierungsfähigkeit entwickelt, zum anderen habe die ÖVP das Wahlergebnis nicht akzeptiert. Es brauche nun eine neue Regierung und “neue, frische Politiker”, sagte Egger.

Für Grünen-Landessprecher Johannes Rauch war der Koalitionsbruch absehbar, “weil kein Projekt mehr in Sichtweite war, das die beiden noch hätten umsetzen können. Sie konnten und wollten nicht mehr miteinander”, so Rauch. Insofern seien Neuwahlen der einzige Ausweg. Wie Egger hoffte auch Rauch auf eine “personelle Bereinigung, vielleicht ergeben sich auch neue Mehrheiten”.

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