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Steininger erneut im U-Ausschuss

Wien - Nach langer Abwesenheit wird am Donnerstag wieder der Lobbyist Erhard Steininger im Eurofighter-Untersuchungsausschuss erwartet.

Trotz Auslandsaufenthalt und Aussageverweigerung bei seiner ersten Befragung ist Steininger in den letzten Monaten und Wochen immer mehr in den Mittelpunkt der Affäre gerückt. Mit einer ausführlichen Aussage des Lobbyisten ist jedoch nicht zu rechnen.

Sein Anwalt hat schon im Vorfeld angekündigt, dass sich Steininger der Aussage erneut entschlagen könnte. An Fragen würde es nicht mangeln. Wichtigstes Thema ist die Zahlung von über 87.000 Euro an die Firma des suspendierten „Airchiefs“ und Ex-Gesamtverantwortlichen für die Eurofighter-Einführung, Erich Wolf und dessen Frau Anna- Maria Frühstück Wolf.

Das Ehepaar bestreitet jeglichen Zusammenhang mit der Typenentscheidung. Nach zunächst widersprüchlichen Angaben legten sich die Wolfs im Ausschuss zuletzt darauf fest, dass es sich um eine Anzahlung für eine „zu erbringende Leistung“ handle.

Im Raum steht der Verdacht der verbotenen Geschenkannahme. Ob Steininger dazu was sagen wird, ist mehr als fraglich. Er könnte aufgrund der Anzeige von Verteidigungsminister Darabos gegen Wolf die Aussage verweigern.

Nach Steininger wird Peter Maute, Zuständiger für die Eurofighter GmbH in Österreich, einvernommen. Spannend dürfte auch die Befragung des früheren FPÖ-Kommunikationschefs Kurt Lukasek werden. Er war nach eigenen Angaben im Jahr 2003 als Konsulent für Steininger tätig und erhielt 28.500 Euro.

Als letzter Zeuge ist Generalmajor Peter Steiner, Leiter der Gruppe Revision im Verteidigungsministerium, geladen. Seine Befragung war am Montag wegen der fortgeschrittenen Uhrzeit auf Donnerstag verschoben worden.

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