Informierte Personen gehen davon aus, dass der Hohenemser Bürgermeister Dieter Egger am Freitag der Erweiterung des Steinbruchs Unterklien seitens der Stadt eine Absage erteilt. Die Absage hätte allerdings keine unmittelbare Auswirkung. Denn es ist lediglich eine Stellungnahme, die ins Verfahren einfließt. Derzeit läuft ein UVP-Feststellungsverfahren. Das bedeutet, dass festgestellt werden muss, ob das Projekt überhaupt einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden muss.
"Lustenau wird unter Wasser stehen"
Bauunternehmer Hubert Rhomberg, dessen Unternehmen des Steinbruch betreibt, erwarte sich, dass ein ordentliches UVP-Verfahren durchgeführt werde, bevor man sich festlegt.
Ohne breite Diskussion will Rhomberg eine Entscheidung zu Ungunsten der Erweiterung nicht akzeptieren. "Wenn dann herauskommt, dass wir die Rohstoffe nicht brauchen, dann akzeptieren wir das", sagt er am Donnerstag gegenüber den "Vorarlberger Nachrichten". Für das Land sei eine Ablehnung fatal, so Rhomberg. „Die Genehmigung für 90 Prozent der Standorte läuft in den nächsten zehn Jahren ab, ich weiß nicht, was danach geplant ist“, macht er aufmerksam.
Rhomberg für Volksbefragung
Rhomberg spricht sich dafür aus, dass die Bevölkerung auf Landesebene selbst darüber entscheidet, ob größere Infrastruktur-Projekte mit Hilfe einer UVP auf breiter Basis analysiert und auf dieser Grundlage verbindlich beschlossen oder abgelehnt werden: "Warum lassen wir sie nicht darüber abstimmen, ob Rohstoffsicherheit und Hochwasserschutz eines ganzen Bundeslandes den Parteiinteressen auf Gemeindeebene geopfert werden sollen?“.
Im Land möchte man die Stellungnahme der Stadt abwarten. Der zuständige Landesrat Marco Tittler (ÖVP) verweist auf das UVP-Feststellungsverfahren, das bis Ende Jänner laufe.
(red/VN)
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